Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine deutliche Verbesserung des Mobilitätsangebots bedeuten die neuen Regionalzüge, die ab dem 9. Juni im Raum Stuttgart unterwegs sind. Unter anderem fahren auf der Remsbahn-Strecke die neuen FLIRT-Züge des Bahnunternehmens Go-Ahead Baden-Württemberg. Die Zulassung des Eisenbahnbundesamtes liegt passgenau vor.

Der zweite Teilabschnitt der Westtangente Pforzheim ist für den Verkehr freigegeben. Mit dem Anstich des Arlinger Tunnels beginnen die Arbeiten am letzten Teilabschnitt. Der künftige rund 1,3 Kilometer lange Tunnel soll die Durchgangsstraßen weiter vom Verkehr entlasten.

Umweltstaatssekretär Andre Baumann hat das Vogelschutzgebiet Baar besucht. Hier wird sichtbar, was das Sonderprogramm Biologische Vielfalt bewirken kann.

Das Modellprojekt „Gutes Essen in der Reha“ hat sechs Rehabilitationskliniken dabei unterstützt, die Qualität ihrer Verpflegungsangebote weiter zu verbessern. Die Kliniken haben dabei ihre Speisepläne nach dem Qualitätsstandard für die Verpflegung in Rehabilitationskliniken der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. überarbeitet und eine Zertifizierung durchgeführt.

Die Vebraucherschutzministerkonferenz hat sich auf zahlreiche Maßnahmen zum digitalen und analogen Verbraucherschutz geeinigt. Unter anderem soll sogeannten Fake-Shops der Kampf angesagt werden.

Das Bundesverkehrsministerium hat Baden-Württemberg gebeten, mit der Planung für den Ausbau der A 5 zwischen Offenburg und Freiburg zu beginnen, und sagt hierfür finanzielle Unterstützung zu.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat im Rahmen des Kongresses „Wir stehen für die Ausbildung!“ eine erfolgreiche Bilanz der Initiative Ausbildungsbotschafter gezogen. Über 15.600 Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter haben seit 2011 über ihren Beruf und eine berufliche Ausbildung informiert.

Zum 70. Jubiläum des Grundgesetz würdigt Justizminister die Bedeutung der Verfassung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Im Rahmen des EU-Schulprogramms erhält das Land im kommenden Schuljahr 5,7 Millionen Euro für Obst, Gemüse und Milchprodukte samt pädagogischer Begleitung. Grundschulen und Kitas, die am Förderprogramm teilnehmen wollen, können sich noch bis zum 7. Juni 2019 online anmelden.

Rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben in Friedrichshafen bei der 11. Nationalen Maritimen Konferenz über Themen der maritimen Wirtschaft diskutiert. Die Ausrichtung der Konferenz ist ein Beleg für die führende Rolle Baden-Württembergs in der maritimen Zulieferindustrie und als Innovations- und Industrieregion in Europa.