Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Auftakt einer Reihe von Vor-Ort-Terminen macht sich Forstminister Peter Hauk im Landkreis Waldshut ein Bild von den gravierenden klimabedingten Waldschäden. Waldbesitzer sollten ihre Waldbestände wöchentlich kontrollieren und sich im Zweifel mit der zuständigen Forstbehörde in Verbindung setzen.

Der Lärmschutzbeauftragte des Landes, Thomas Marwein, hat seine Sommertour unter den Themenschwerpunkt Motorradlärm gestellt. Beim Besuch von Lärmhotspots im Land macht er sich ein Bild von Streckenverläufen und diskutiert mögliche Lösungsansätze.

Ab 1. August 2019 übernimmt Bernhard Weber das Amt als neuer Leiter des Polizeipräsidiums Ulm.

Das Umweltministerium fördert den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Biberbach in Massenbachhausen mit knapp 3,2 Millionen Euro.

Im Saarland hat der dortige Verfassungsgerichtshof entschieden, dass Blitzerdaten, die mit einem bestimmten Messgerät aufgezeichnet worden waren, für ein Bußgeldverfahren nicht gültig seien. In Baden-Württemberg bleiben diese Daten jedoch weiter verwendbar.

Ein Gutachten zeigt, dass das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz im Alltag angekommen ist und kaum Schwierigkeiten bereitet, sich aber auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt hat.

Das Land fördert die zukunftsfähige Trinkwasserversorgung in Forbach mit rund 670.000 Euro. Neue Ultrafiltrationsanlagen sollen künftig die sichere Versorgung der Einwohnerinnen und Einwohner mit sauberem, keimfreien Trinkwasser gewährleisten.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Abfallbilanz 2018 vorgestellt. 30 Jahre nach der ersten Bilanz zeige sich, dass Baden-Württemberg bei der Sammlung, Verwertung und Entsorgung kommunaler Abfälle viel erreicht habe. Dennoch stellen die Themen Müllvermeidung, -verbrennung und Deponierung weiterhin große Herausforderungen dar.

Lange ersehnt und heiß erwartet: Die Sommerferien sind da. Mit dem Landesfamilienpass ermöglichen wir antragsberechtigten Familien, spannende Ausflugsziele in ganz Baden-Württemberg kostenlos oder zu vergünstigten Preisen zu besuchen.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Ottenheim“ in Schwanau erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität im Ortskern konnte durch die Städtebauförderung erheblich verbessert werden.