Pressemitteilungen aller Ministerien

In Ebersbach verkehrt seit heute der erste elektrisch angetriebene Bürgerbus. Das Land fördert den elektrischen Bürgerbus über das Programm Nachhaltig mobile Region Stuttgart. Ziel des Projektes e-Bürgerbus ist die praktische Erprobung und Evaluation des Einsatzes von elektrisch betriebenen oder mit Hybridantrieb ausgestatteten Bürgerbussen.

Jährlich werden in Deutschland elf Millionen Tonnen Lebensmittel ungenutzt entsorgt, der größte Anteil davon in den privaten Haushalten. Auch im Vorfeld einer Urlaubsreise im Sommer oder vor einem verlängerten Wochenende landet so manches Lebensmittel in der Abfalltonne, weil es nicht mehr rechtzeitig verbraucht wird.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat eine positive 100-Tage-Bilanz gezogen. „Wir sind die starke Stimme für den Ländlichen Raum, für unsere Land- und Forstwirte sowie einen wirksamen Verbraucherschutz“, so Hauk.

Mit dem Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg“ stellt das Land den Kommunen ein einheitliches Verfahren zur Verfügung, um vom Starkregen ausgehende Gefahren und Risiken analysieren und so kommunale Starkregenkarten erstellen zu können.

Finanzministerin Edith Sitzmann besuchte im Rahmen der Schlösserreise am 12. August 2016 das Neue Schloss mit Teehäuschen, das Fürstenhäusle und das Staatsweingut Meersburg.

Kultusministerien Susanne Eisenmann kündigt an, den Bildungsplan für das berufliche Gymnasium grundlegend zu überarbeiten. Im kommenden Schuljahr 2016/2017 sollen erste konzeptionelle Vorarbeiten gestartet und Bildungsplankommissionen eingerichtet werden. In Kraft treten soll der neue Bildungsplan voraussichtlich zum Schuljahr 2021/2022.

Junge Menschen sind immer weniger gewalttätig. Mit 5.107 Tatverdächtigen im Jahr 2015 ging die Zahl der Gewalttäter unter 21 Jahren in den vergangenen zehn Jahren um 44 Prozent zurück, bei den Schulen sind es sogar 70 Prozent weniger. Auch im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen gesunken.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich persönlich ein Bild vom Baufortschritt an der B 30 bei Ravensburg gemacht. Die Strecke ist derzeit die größte laufende Straßenbaumaßnahme in Oberschwaben.

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit hat der EnBW die Genehmigung erteilt, abgebrannte Brennelemente aus dem im Rückbau befindlichen Kernkraftwerk Obrigheim (KWO) im Zwischenlager des Kernkraftwerks Neckarwestheim (GKN) aufbewahren zu dürfen.

Seit fast 30 Jahren erfasst und untersucht Baden-Württemberg systematisch altlastverdächtige Flächen und investiert in deren Sanierung. Im Jahr 2016 steht wieder ein gut zweistelliger Millionenbetrag als Landeszuschuss zur Sanierung von Altstandorten oder zur Beseitigung von Altablagerungen zur Verfügung.