Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern, fördert das Sozialministerium zusätzliche Stellen in der Schulsozialarbeit. Anträge sind ab sofort möglich.

Ein Nachweis für die Impfung ist künftig nur noch mit einem QR-Code, ausgedruckt oder in der App, möglich. Der gelbe Impfpass reicht dafür nicht mehr aus. Es gilt eine Übergangsfrist bis 1. Dezember 2021. Unterdessen betont Gesundheitsminister Manne Lucha, dass beide mRNA-Impfstoffe einen sehr guten Schutz bieten.

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb soll dabei helfen, Präsenzlehre an Hochschulen aufrecht zu erhalten. Ab sofort gelten eine erweiterte Maskenpflicht, 2G als Regel in der Alarmstufe II und eine Ausweitung der Kontrollen.

Am Donnerstag, 25. November, findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Mit einer neuen Broschüre zum Thema Wohnungsverweis informiert das Sozialministerium Betroffene über ihre Rechte.

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht für Einrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen weitere Meldepflichten vor. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium setzt sich beim Bund für eine praxistaugliche Umsetzung der Regelungen ein.

Ab Mittwoch, 24. November, gilt die sogenannte 3G-Regel in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg. Fahrgäste sind verpflichtet, auf Nachfrage einen Nachweis über Impfung, Genesung oder ein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen.

Bei einer Instandhaltung im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) zeigte sich, dass die Freischaltung eines Kühlkreislaufs gemäß dem kürzlich überarbeiteten Betriebshandbuch nicht mehr zulässig ist. Eine Gefahr bestand nicht.

Mit Unterstützung durch das Land entstehen ergänzend zu den Impfangeboten in den Arztpraxen und bei den Betriebsärzten flächendeckend im ganzen Land viele Impfstützpunkte. Gemeinsam mit den Partnern in den Landkreisen und Kommunen geht es nun um schnelle, pragmatische Lösungen.

Mit dem Programm „Junge Perspektiven“ im Impulsprogramm „Kultur nach Corona“ fördert das Land Kunst- und Kulturprojekte mit und für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Damit sollen die Perspektiven und Themen von jungen Menschen stärker in den Blick genommen werden. Das Land stellt insgesamt knapp eine Million Euro für landesweit 35 Projekte bereit.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, die Auslieferung des Impfstoffes von Biontech/Pfizer zu rationieren, scharf kritisiert. Er sieht darin ein fatales Signal.