Handreichung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Ab dem 16. März 2022 gilt für das Personal in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen wie etwa Alten- und Pflegeheimen eine Impfpflicht. Zur Unterstützung der betroffenen Einrichtungen und Unternehmen hat das Land eine Handreichung erarbeitet.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Am vergangenen Wochenende war die Polizei aufgrund zahlreicher Versammlungslagen, Sportveranstaltungen und der Sturmtiefs stark gefordert.
Bildung
Neue Botschafterin für Alphabetisierung und Grundbildung
Speerwurf-Weltmeisterin Christina Obergföll ist Baden-Württembergs neue Botschafterin für Alphabetisierung und Grundbildung. Sie kann Betroffenen Mut machen, den Schritt zu gehen und lesen und schreiben zu lernen.
Verwaltung
Neue Leitung beim Finanzamt Müllheim
Jan-Reent Schiffer ist neuer Leiter beim Finanzamt Müllheim. Er folgt auf Franz-Josef Brockmeier, der seit Dezember 2021 im Ruhestand ist.
Luftreinhaltung
Bessere Luft dank Umweltzonen
Die Luftqualität hat sich in den letzten Jahren dank der Umweltzonen deutlich verbessert. Die Regierungspräsidien prüfen nun, ob grüne Umweltzonen in Städten mit dauerhaft besonders niedrigen Schadstoffbelastungen zurückgenommen werden können.
Corona-Steuerhilfen
Bundeskabinett beschließt Steuererleichterungen
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die vom Bundeskabinett beschlossenen Steuererleichterungen als wichtiges Signal für Unternehmen und Beschäftigte begrüßt. Bei der steuerlichen Verlustverrechnung hätte sie sich mehr Flexibilität gewünscht.
Coronavirus
Lockerungen sind möglich, Impfungen bleiben aber zentral
Auch in Baden-Württemberg sollen die Corona-Maßnahmen gelockert werden. Gesundheitsminister Manne Lucha appelliert aber nochmals an alle Menschen im Land, sich impfen beziehungsweise boostern zu lassen.
Verbraucherschutz
Faschingsgebäck und alkoholfreien Sekt und Wein unbeschwert genießen
Die Überwachungsschwerpunkte bei saisonalen Produkten wie Faschingsgebäck sowie alkoholfreier Sekt und Wein liefern durchweg positive Befunde. Die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter in Baden-Württemberg sorgen mit ihren Untersuchungen für einen unbeschwerten Genuss.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Am vergangenen Wochenende hat ein überwiegend störungsfreies Demonstrationsgeschehen nach wie vor die Einsatzlage dominiert. Es wurden 77 überwiegend störungsfreie Versammlungen unter Beteiligung von etwa 22.200 Bürgerinnen und Bürgern polizeilich begleitet.
Inklusion
Landes-Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Der Landes-Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat am 10. Februar 2022 seine konstituierende Sitzung abgehalten. Der Beirat ist ein wichtiger Partner für Partizipation und Inklusion und um die Interessen von Menschen mit Behinderungen in unserem Land nachhaltig sichtbar zu machen und zu vertreten.
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