Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt Jazzmusikerinnen und Jazzmusiker bei Auftritten außerhalb des Landes mit einer „Exportförderung“ von insgesamt 85.000 Euro. Die exzellente Jazzszene in Baden-Württemberg soll so noch mehr über die Grenzen des Landes hinaus bekannt gemacht werden.

Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab kommenden Montag.

Baden-Württemberg hebt die Priorisierung in den Impfzentren ab kommenden Montag, 7. Juni, auf. Da aktuell aber nur begrenzt Impfstoff zur Verfügung steht, ist bei der Terminbuchung weiterhin Geduld gefragt.

Die Gemeinde Stödtlen erhält einen Landeszuschuss von über 1,8 Millionen Euro, um den zweiten Bauabschnitt zur Modernisierung der Abwasserbeseitigung anzugehen. Dies sorgt für eine bessere Wasserqualität und nachhaltigen Gewässerschutz.

Die bisherige Vizepräsidentin des Sozialgerichts Freiburg, Olivia Reissenberger-Safadi, wechselt als Präsidentin an das Sozialgericht Karlsruhe.

Um die Bearbeitung von Anträgen auf Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu beschleunigen, können diese künftig nur noch online gestellt werden.

Das Kunstministerium veröffentlicht erste Erfahrungen mit dem Pilotprojekt „Regionalmanager*in Kultur“, das in sechs Regionen im Land läuft und zur Weiterentwicklung der regionalen Kulturarbeit beitragen soll. Eine Handreichung für weitere interessierte Regionen wird am 11. Juni vorgelegt.

Wenn Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg die 112 wählen, gehen sie davon aus, dass ihnen schnell geholfen wird – und so soll es auch zukünftig bleiben. Das Innenministerium fördert daher ein Forschungsprojekt, das Kriterien zur landesweit einheitlichen Beplanung von Rettungsdienststrukturen entwickeln soll. 

Die Polizei Baden-Württemberg geht flächendeckend und konsequent gegen das Organisierte Verbrechen vor. Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Freiburg gelang ein bedeutender Rauschgiftfund.

Die Lockerungen der Corona-Regelungen führten in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. In Heidelberg auf der Neckarwiese wurde mit einem großen Polizeiaufkommen etwaigen Vorkommnissen entgegengewirkt. Die Lage blieb dort entspannt.