Pressemitteilungen aller Ministerien

In Baden-Württemberg ist der erste offizielle Fall einer Affenpockenvirus-Infektion aufgetreten. Der Patient aus dem Ortenaukreis ist Reiserückkehrer aus Spanien und wird am Universitätsklinikum Freiburg behandelt.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 440 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Einsatz. Davon waren rund 150 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Versammlungen verliefen weitegehend friedlich.

Die Gartenschau 2022 in Eppingen wurde feierlich eröffnet. Damit wird ein wichtiger Meilenstein in der Eppinger Stadtentwicklung gesetzt. Bis 2. Oktober 2022 können Bürgerinnen und Bürger die Gartenschau besuchen.

Das Land fördert zahlreiche Machbarkeitsuntersuchungen um zu klären, welche Schienenwege reaktiviert werden können. Verkehrsminister Winfried Hermann spricht von einer Aufbruchstimmung.

Mit 3,75 Millionen Euro fördert das Land den Ausbau des Zentrums für Digitalisierte Batteriezellenproduktion am Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung. Ziel ist, dass die deutsche Industrie künftig nicht mehr von asiatischen Batteriezellenproduzenten abhängig ist.

Der Lenkungskreis des Transformationsrats Automobilwirtschaft hat die Themen und Missionen für 2022 im Schwerpunktbereich Fahrzeug des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg festgelegt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist überzeugt, dass der Standort Baden-Württemberg als Gewinner aus dem Transformationsprozess hervorgehen kann.

Baden-Württemberg, Hessen und Bayern machen sich auf der Gesundheitsministerkonferenz für die Impfpflicht ab 60 Jahren stark. Eine ausführliche Beratung soll auf der Präsenzveranstaltung der Gesundheitsminister im Juni erfolgen.

Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln.

Versammlungen im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit, dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmten das Einsatzgeschehen. Auch am 1. Mai-Wochenende hat die Polizei für ein friedliches Miteinander bei Demonstrationen gesorgt.

Die Schulen können die Planungen für die Umsetzung des Programms „Lernen mit Rückenwind“ für das kommende Jahr bereits angehen. Sie erhalten dabei mindestens das gleiche Budget wie im aktuellen Schuljahr. So möchte das Land dafür sorgen, dass Schulen die Förderangebote im neuen Schuljahr nahtlos fortsetzen können.