Zehntes Energiepolitisches Gespräch zur Umsetzung der Energiewende
Beim zehnten Energiepolitischen Gespräch diskutierten Vertreter von Verbänden, Kommunen und Unternehmen in virtueller Runde, wie die Energiewende in Baden-Württemberg weiter vorangebracht werden kann. Gesprächsschwerpunkt bildete in diesem Jahr das Themenfeld grüner Wasserstoff.
Landwirtschaft
Land nimmt an Internationaler Grüner Woche Digital 2021 teil
In diesem Jahr findet die Internationale Grüne Woche vom 20. bis 21. Januar unter dem Motto „Rooting for Tomorrow“ digital statt. Baden-Württemberg präsentiert sich mit dem Beitrag „Wertschöpfung generieren – Biodiversität stärken“.
Windkraft
Hinweispapiere zur Genehmigungspraxis bei Windkraftanlagen aktualisiert
Das Umweltministerium und die Landesanstalt für Umwelt haben die Vorgaben für artenschutzrechtliche Prüfungen für ein Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen besser strukturiert und die Hinweispapiere zur Erfassung und Bewertung windkraftempfindlicher Vogelarten entsprechend aktualisiert.
Kernenergie
Nachmeldung zum meldepflichtigen Ereignis im Standortzwischenlager Philippsburg
Die Gesellschaft für Zwischenlagerung hat nach dem Ereignis im November 2020 bei einem weiteren Castorbehälter im Zwischenlager Philippsburg unzulässige Abweichungen am Behälterdeckel festgestellt. Die Dichtheit der Castorbehälter wurde dadurch nicht beeinträchtigt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Technologie
Spitzengespräch zu synthetischen Kraftstoffen
Synthetische Kraftstoffe können als klimaneutrale Alternative im Mobilitätssektor, in der energieintensiven und chemischen Industrie eine wichtige Rolle spielen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat mit Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft und von Verbänden über Chancen und Herausforderungen diskutiert.
Wirtschaft
Antragsneustart für Digitalisierungsprämie Plus
Ab dem 1. Februar können mit neuen Förderbedingungen wieder Anträge für die Digitalisierungsprämie Plus gestellt werden. Mit den angepassten Konditionen können voraussichtlich insgesamt 8.500 Fördervorhaben anstelle von 6.000 Vorhaben gefördert werden.
Corona-Pandemie
Bundeswehr bietet weitere Unterstützung an
Die Bundeswehr wird bundesweit kurzfristig bis zu 10.000 Soldatinnen und Soldaten bereitstellen, um bei Bedarf in Alten- und Pflegeheimen bei der Durchführung von Corona-Schnelltests zu unterstützen.
Wirtschaft
Startschuss für „Invest BW“
Unternehmen können ab sofort Anträge für das Innovations- und Investitionsprogramm „Invest BW“ stellen. Ziel ist es, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land zu halten. Das Land stellt dafür insgesamt 300 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ bereit.
Mobilität
Großes Interesse an der Verbesserung des Mobilitätsmanagements
Mit dem Förderprogramm „Betriebliches und Behördliches Mobilitätsmanagement“ unterstützt das Land innovative Projekte in Betrieben und Behörden, um Mobilität klimafreundlich zu gestalten. Das Angebot des Verkehrsministeriums wurde im Jahr 2020 noch besser angenommen als in den Vorjahren.
Polizei
Jahresbilanz 2020 der Polizeihubschrauberstaffel
Mit 2.248 geflogenen Einsätzen ist die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg auch 2020 wieder ein Leistungsträger mit breitem Aufgabenspektrum und seit nunmehr 55 Jahren wesentlicher Garant für erfolgreiche und effektive Polizeiarbeit.
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