Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einem Öko-Aktionstag auf der Landesgartenschau in Öhringen unterstützt die Landesregierung den intensiven Austausch von Erzeugern, Verarbeitern und Vermarktern regionaler Bioprodukte mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbraucherminister Peter Hauk warnt vor den Folgen des illegalen Mitbringens von streunenden Tieren oder Tieren aus Tierheimen sowie Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus dem Auslandsurlaub. Aufgrund des massiven Auftretens der Schweinepest in den osteuropäischen Staaten, Russland und Belarus sind besondere Vorsichtsnahmen von Jagdreisenden in diese Regionen zu beachten.

Umweltminister Franz Untersteller würdigte die Hochwasservorhersagezentrale Baden-Württemberg bei seinem Besuch als einen unverzichtbaren Bestandteil der Hochwasserstrategie des Landes und als eine über die Landesgrenzen hinaus bekannte Institution.

Die kommunalen Flüchtlingsdialoge erfreuen sich einer großen Nachfrage: Über 20 Kommunen haben Dialoge in Planung oder bereits Veranstaltungen durchgeführt, weitere bekundeten bereits Interesse. Um die Dialogidee auch über Baden-Württemberg hinaus bekannt zu machen, wurde eine neue Webseite eingerichtet, auf der Kommunen, Vereine und Initiativen sowie Ehrenamtliche Wissenswertes rund um die Dialoge finden.

Die Kosten-Nutzen-Untersuchung für den Bahnhalt Merklingen wird ein positives Ergebnis erbringen. Der Nutzen des Bahnhalts wird die Kosten um 50 Prozent übersteigen (Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,5). Damit kann nachgewiesen werden, dass sich der Bahnhalt gesamtwirtschaftlich rechnen wird.

Das Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Wohnungsbau fördert die Weiterenwicklung der Plattform „Top-Wissenschaft“ der IHK Ulm mit 370.000 Euro. „Top-Wissenschaft“ wurde von der IHK Ulm in Zusammenarbeit mit den anderen Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg aufgebaut.

Das durch den Europäischen Sozialfonds und Landesmittel finanzierte Programm „Assistierte Ausbildung für Berufe der Pflegehilfe und Alltagsbetreuung“greift das Prinzip einer durch Sozial- und Beratungsmaßnahmen flankierten Ausbildung auf. Das Programm richtet sich vorrangig an Unter-25-Jährige, die eine normale Ausbildung voraussichtlich nicht erfolgreich absolvieren könnten.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Ergebnisse des Jahresberichts 2015 der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vorgestellt. „Die Lebensmittelkontrollen in Baden-Württemberg haben auch im letzten Jahr gezeigt, dass unser Essen – mit Ausnahme weniger Einzelfälle – noch nie so sicher war wie heute. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land funktioniert", sagte Hauk.

Der Westflügel des Museums steht wieder für die Museumsnutzung zur Verfügung. Das Naturkundemuseum in Karlsruhe hat durch den Wiederaufbau des Westflügels auf rund 1.200 Quadratmetern zwei große Ausstellungsräume hinzugewonnen, die im Erdgeschoss die bestehenden Vivariumflächen großzügig erweitern und im Obergeschoss zusätzliche Sonderausstellungsflächen bieten.

Acht Städte und Gemeinden konnten für die Teilnahme der Fußverkehrs-Checks 2016 ausgewählt werden, die der Verkehrsminister Winfried Hermann bekannt gab: Bad Säckingen, Freiburg, Heilbronn, Herrenberg, Karlsbad, Lahr, Ludwigsburg und Rangendingen.