Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Schulsportaktionswoche „Für Verständigung und gegenseitige Toleranz – mach mit!“ stellt die Werte des Sports in den Fokus. Sport sorgt neben Spaß, Freude, Gesundheit und Wohlbefinden auch für den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die Corona-Pandemie und das Protestgeschehen in diesem Zusammenhang haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Im Rahmen eines Spitzengesprächs zu den Folgen des Brexit und dem Stand der Handelsbeziehungen zum Vereinigten Königreich hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit Spitzenvertreterinnen und -vertretern der baden-württembergischen Wirtschaft diskutiert.

Die Gewinner des diesjährigen Kreativwettbewerbs zum bundesweiten Wettbewerb „Be Smart – Don’t Start“ für rauchfreie Schulklassen stehen fest. Zehn Klassen aus Baden-Württemberg haben mit selbstgestalteten Beiträgen zum Thema „Rauchen und Umwelt“ überzeugt.

Das Land erleichtert die Installation von Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden. Wer eine Solaranlage an oder auf einem Kulturdenkmal errichten will, braucht dafür grundsätzlich eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung. Nach den neuen Leitlinien ist die Genehmigung „regelmäßig zu erteilen“.

An der Grundschule Dettingen (Konstanz) finden Aktiontage im Rahmen des Schulprogramms der Europäischen Union (EU) statt. Das EU-Schulprogramm in Baden-Württemberg steht für erlebbare Ernährungsbildung mit Angeboten wie dem Ernährungsführerschein oder Unterricht in der Schulküche.

Die Kommunen haben vielen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ein sicheres Zuhause geschaffen und tragen eine hohe finanzielle Belastung. Justizministerin Marion Gentges fordert eine finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund.

„Bürgeramt Virtuell“: Die Heidelberger Verwaltung hat ihre digitale Außenstelle eröffnet. Anträge können in Zukunft bequem per Videoanruf eingereicht werden. Dabei stehen Sachbearbeiter für Fragen zu Verfügung.

Die Arbeitslosenquote im Land ist im Juni auf 3,5 Prozent gestiegen. Der Aufschwung am Arbeitsmarkt bricht dabei nur scheinbar ein. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit resultiert aus dem Übergang ukrainischer Geflüchteter in die Grundsicherung und nicht aus Arbeitsplatzverlusten.

Bund und Land haben fast eine Milliarde Euro in die Digitalisierung der Schulen im Land investiert. Das Land steht beim DigitalPakt Schule sehr gut da. Auch die Bereitstellung einer Digitalen Bildungsplattform schreitet weiter voran.