Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert die Sanierung der Deutschen Institute für Textil- und Faserforschung in Denkendorf mit einer Million Euro. Es müssen gute infrastrukturelle Voraussetzungen vorhanden sein, damit die Deutschen Institute für Textil- und Faserforschung bei den strategisch wichtigen Zukunftsthemen erfolgreich forschen können.

Die Landesregierung hat die Weichen für einen neuen Landesentwicklungsplan gestellt. Mit ihm soll das Kursbuch für ein modernes Baden-Württemberg entstehen. Der Landesentwicklungsplan gibt den Rahmen und die Spielregeln für die Gestaltung der räumlichen Entwicklung vor.

Das Land hat im November rund 37.000 Quadratmeter Grundstücksflächen auf dem Oberen Eselsberg in Ulm an das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) verkauft. Durch die Nähe des DLR zur Universität Ulm entstehen noch mehr Synergien zwischen Lehre und Forschung im Bereich der Quantentechnologien.

Das Land hat die Förderung im LEADER-Programm der Europäischen Union verlängert und stellt den Aktionsgruppen weitere acht Millionen Euro zur Verfügung. LEADER stärkt eine eigenständige und nachhaltige Regionalentwicklung in den ländlichen Gebieten.

Am 5. Dezember ist Weltbodentag. Die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg untersucht die biologische Vielfalt in den Waldböden des Landes. Waldböden sind wertvoll und verdienen mehr Beachtung – als Lebensraum und Lebensgrundlage.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings im Vorjahr um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

Der neue „BW-e-Solar-Gutschein“ fördert Elektroautos in Kombination mit Solaranlagen. Das Förderprogramm richtet sich an Privatpersonen, Unternehmen, Kommunen oder Vereine.

Die Sanierung der Gutenberger Steige im Landkreis Esslingen ist abgeschlossen. Ab dem 3. Dezember können Autos die Straße wieder befahren. In den letzten Monaten wurde der Fahrbahnbelag erneuert und neue Stützmauern errichtet.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis 31. März 2022 verlängert. Dies hilft stark betroffenen Schaustellern und Marktkaufleuten, der Veranstaltungs- und Eventbranche, dem Taxi- und Mietwagengewerbe sowie Dienstleistern des Sports, der Unterhaltung und Erholung.

Klimaschutzministerin Thekla Walker hat im Kabinett über den Umsetzungsstand beim Klimaschutz-Sofortprogramm berichtet. Die Eindämmung der Klimakrise gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Inzwischen sind alle Maßnahmen des Sofortprogramms eingeleitet oder schon umgesetzt.