Land und Kommunen sind sich einig, dass die Maßnahmen aus dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie zügig umgesetzt werden müssen. Dies erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einem Gespräch mit den Kommunalen Landesverbänden.
Coronavirus
Schweiz und Liechtenstein als Risikogebiete eingestuft
Die komplette Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein sind ab 24. Oktober 2020 als Risikogebiete eingestuft. Für Einreisende nach Baden-Württemberg gilt eine Quarantänepflicht. Ausnahmen gelten unter anderem für Kurzaufenthalte von weniger als 24 Stunden, für Berufspendler, Studierende und Paare.
Gründungswettbewerb
Weitere 26 gründungsfreundliche Kommunen ausgezeichnet
Der Landeswettbewerb „Start-up BW Local“ zeichnet weitere 26 gründungsfreundliche Kommunen aus. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich beeindruckt von dem großen Einsatz der Kommunen im ganzen Land, gründungsfreundliche Strukturen zu schaffen.
Biodiversität
Großer Einsatz für die Artenvielfalt an Straßen
Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Stadt Freiburg, den Ostalbkreis, den Rems-Murr-Kreis und den Rhein-Neckar-Kreis für ihr besonderes Engagement zur ökologischen Aufwertung von Grünflächen an Straßen ausgezeichnet.
Kultur
Dialogprozess stellt Weichen für künftige Kulturpolitik
In einem zweijährigen Beteiligungsprozess „Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ hat die Landesregierung mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten die Grundlagen einer Kulturpolitik für das nächste Jahrzehnt entwickelt. Jetzt liegen die Ergebnisse des Kulturdialogs vor.
Coronavirus
Stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse
Angesichts der wachsenden Infektionszahlen hat das Land mit den Kommunen eine stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse vereinbart. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.
Radverkehr
Remstal-Radweg und Albtäler-Radweg neue Landesradfernwege
Zur Stärkung des Radtourismus in Baden-Württemberg hat das Land eine Qualitätsoffensive gestartet. Mit dem Remstal-Radweg und dem Albtäler-Radweg verleiht das Land zwei weiteren Radfernwegen mit hohem touristischem Potential den Titel „Landesradfernweg“.
Coronavirus
Land ruft die dritte Pandemiestufe aus
Baden-Württemberg wappnet sich für die kritische Phase. Angesichts der hochdynamischen Entwicklung der Infektionszahlen ruft die Landesregierung die dritte Pandemiestufe aus. Dazu wird die Corona-Verordnung um landesweit geltende, verschärfte Maßnahmen ergänzt. Die neuen Regelungen treten am Montag, 19. Oktober, in Kraft.
Stuttgarter Opernhaus
Bürgerbeteiligung zur Opernhaus-Sanierung erfolgreich gestartet
Mit dem ersten von fünf Bürgerforen ist die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses erfolgreich gestartet worden. Das Bürgergutachten wird im weiteren Planungsprozess eine wichtige Rolle spielen.
Coronavirus
Weitere Ausnahmen zur Quarantänepflicht für Einreisende nach Baden-Württemberg
Für alle nach Baden-Württemberg Einreisenden aus Risikogebieten gilt eine Quarantänepflicht – mit Ausnahmen beispielsweise für Kurzaufenthalte von Personen aus den Grenzregionen in Baden-Württemberg von weniger als 24 Stunden, für Berufspendler, Studierende und Paare.
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