Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
1.708
Ergebnisse gefunden
Polizei
Polizei fördert Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Vom 15. bis 19. Mai findet die 37. Arbeits- und Schulungstagung der Gesamt- und Hauptschwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder in Künzelsau statt. Die Tagung unterstreicht: Menschen mit Behinderung gehören dazu und sind unverzichtbarer Teil in allen Lebensbereichen.
Kriminalität
Bundeskriminalamt erhält mehr Möglichkeiten zur Terrorabwehr
Der Bundesrat hat die Neufassung des Bundeskriminalamtgesetzes beschlossen. Die Neufassung räumt dem BKA mehr Möglichkeiten zur Terrorabwehr ein. Die neuen Maßnahmen umfassen unter anderem die elektronische Fußfessel für verurteilte Straftäter, Aufenthaltsverbote für Gefährder und Online-Durchsuchungen zur Terrorabwehr.
Mobilität
Bundesrat bereitet Weg für automatisiertes Fahren
Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit den Weg für das automatisierte Fahren bereitet und das Straßenverkehrsgesetz entsprechend geändert. Innenminister Thomas Strobl spricht von einer „Zeitenwende für die zukünftige Mobilität“.
Digitalisierung
Innovation vor Verbot
Anlässlich der Gespräche zwischen Landesregierung und der Automobilbranche zur Verbesserung der Luftqualität hat Innenminister Thomas Strobl eine bundesweite Regelung gefordert. Eine innovative Lösung, die auf technischen Fortschritt setzt, sei besser als einfallslose Fahrverbote, so Strobl.
Kriminalität
Strobl begrüßt Verschärfungen beim Wohnungseinbruch
Innenminister Thomas Strobl hat den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Wohnungseinbruchsdiebstahl begrüßt.
Digitalisierung
Informationstour Zukunftskommune@BW macht Station in Tengen
Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Tengen (Kreis Konstanz) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.
Landesregierung
Ein Jahr Grün-Schwarz – verlässlich, innovativ, nachhaltig
Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.
Landesempfang
Dank an ehrenamtliche Helfer im Bevölkerungsschutz
Beim Landesempfang der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz hat sich Innenminister Thomas Strobl im Namen der Landesregierung bei den Hilfsorganisationen, der Feuerwehr, dem THW, der Notfallseelsorge und den Reservisten für ihr ehrenamtliches Engagement bedankt.
Digitalisierung
Informationstour Zukunftskommune@BW macht Station in Amtzell
Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Amtzell (Kreis Ravensburg) gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.
Digitalisierung
8,4 Millionen Euro für Breitbandausbau
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 33 Breitbandförderbescheiden in einer Gesamthöhe von rund 8,4 Millionen Euro übergeben. Mit der Übergabe wurden in diesem Jahr bereits insgesamt 185 Anträge mit rund 30,8 Millionen Euro Gesamtfördersumme bewilligt.
: Immer auf dem neuesten Stand
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.