Justizminister Wolf zu den Ereignissen in Washington
Justiz- und Europaminister Guido Wolf hat mit Bestürzung auf die Ausschreitungen im und um das Kapitol in Washington reagiert.
Artenschutz
Getötete Ziege in Forbach aufgefunden
Nach dem Fund einer getötete Ziege in Forbach im Landkreis Rastatt kann derzeit weder ein Hund noch ein Wolf als Angreifer ausgeschlossen werden.
Europäische Union
Wolf zieht positive Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Europaminister Guido Wolf hat eine positive Bilanz der deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union gezogen. Aus baden-württembergischer Sicht habe es zufriedenstellende Ergebnisse gegeben.
Justiz
Fotografieren unter den Rock und Gafferfotos werden strafbar
Fotografieren unter den Rock, das so genannte „Upskirting“, und „Gaffer-Fotos“ von Toten sind ab 1. Januar 2021 strafbar. Baden-Württemberg hatte entsprechende Änderungen des Strafgesetzbuchs wesentlich mitinitiiert.
Justiz
Neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen
Andreas Holzwarth ist neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen. Er ist damit Nachfolger des langjährigen Präsidenten Friedrich Unkel.
Justiz
Neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Heilbronn
Leitender Oberstaatsanwalt Frank Schwörer ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Heilbronn. Er folgt auf Frank Rebmann, der ins Justizministerium gewechselt war.
Bildung
Investitionen in die Bildung steigen kontinuierlich
Seit 2010 sind die Ausgaben für Bildung in Baden-Württemberg um gut 40 Prozent gestiegen. Alleine 2019 flossen 19 Milliarden Euro in die Bildung.
Innovatives Wohnen
Förderung von Projekten für innvovatives Wohnen
Im Rahmen der Wohnraumoffensive BW und deren Baustein „Innovativ Wohnen BW – Beispielgebende Projekte“ fördert das Wirtschaftsministerium weitere innovative und zugleich übertragbare Ansätze für bezahlbares Wohnen.
Coronavirus
CoVLAB hilft Justizvollzugsanstalten beim Schutz vor Covid-19
Ausbrüche frühzeitig erkennen und verhindern: Die mobile Corona-Teststation CoVLAB leistet einen wichtigen Beitrag, um Justizvollzugsanstalten vor Covid-19 zu schützen. Justizminister Guido Wolf hat das innovative Projekt gewürdigt und eine positive Zwischenbilanz gezogen.
Radverkehr
Vorzugstrasse für Radschnellweg zwischen Esslingen und Reichenbach
Mit dem Radschnellweg im Filstal ist derzeit eine komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler zum Auto in Planung. Nun wurde eine sogenannte Vorzugstrasse erarbeitet, die den betroffenen Städte und Gemeinden Anfang 2021 vorgestellt werden soll.
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