Land fördert Anschaffung von Motorradlärm-Displays
Das Land unterstützt Kommunen und Landkreise bei der Anschaffung von Motorradlärm-Displays. Anmeldungen sind noch bis 30. Juni 2020 möglich.
Schienenverkehr
Regionaler Nahverkehr läuft in der Krisenzeit zuverlässig
Verkehrsminister Winfried Hermann hat eine positive Bilanz des regionalen Schienennahverkehrs in der Corona-Krise gezogen und den Beschäftigten der Bahnunternehmen für ihren Einsatz gedankt.
Verkehr
Entscheidung zur GTS als Überwachungsorganisation bestätigt
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Anerkennung der GTS Gesellschaft für Technische Sicherheitsüberprüfungen als Überwachungsorganisation in Baden-Württemberg bestätigt.
Tourismus
Fahrgastschifffahrt ab 18. Mai erlaubt
Ausflugsfahrten mit dem Schiff sind in Baden-Württemberg ab dem 18. Mai wieder möglich. Es gilt wie im öffentlichen Nahverkehr die Maskenpflicht.
Elektromobilität
Bund bremst Länderregelungen zur Förderung der Elektromobilität aus
Nachdem der Entwurf der Bundesregierung zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz im Bundesrat beraten wurde, fordert Verkehrsminister Windfried Hermann die Bundesregierung auf, für einen besseren Ausbau von Ladeinfrastruktur in Gebäuden zu sorgen. Mutigere Vorgabe seien nötig, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen.
Lärmschutz
Bundesrat stimmt für Reduzierung von Motorradlärm
Der Bundesrat hat heute Maßnahmen zur Reduzierung von Motorradlärm beschlossen. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht dies als großen Erfolg der baden-württembergischen „Initiative Motorradlärm“.
Nahverkehr
Verkehrsminister fordern ÖPNV-Rettungsschirm
Die einzelnen Länder haben in der Corona-Krise den öffentlichen Personennahverkehr unterstützt, damit Busse und Bahnen als Teil der Daseinsvorsorge trotz ausbleibender Einnahmen weiter fahren. Nun fordern die Verkehrsminister einen Rettungsschirm des Bundes.
Umwelt
Umweltgutachten 2020 veröffentlicht
Verkehrsminister Winfried Hermann fordert ambitioniertere Maßnahmen der Politik zur Vermeidung von CO2-Emissionen. Das Umweltgutachten 2020 zeigt dabei viele Punkte auf, was verbessert werden kann.
Mobilität
Auszeichnung „Wir machen Mobilitätswende!“
Mit der Auszeichnung „Wir machen Mobilitätswende!“ würdigt der Strategiedialog Automobilwirtschaft Menschen, die nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg voran bringen. Bewerbungen sind bis Ende Juni 2020 möglich.
CORONAVIRUS
Land erlässt Eltern zwei Raten für Schüler-Monatskarten
Das Kabinett hat beschlossen, Eltern von den Kosten für nicht genutzte Schülertickets aufgrund der Corona-Maßnahmen zu entlasten. Danach sollen ihnen zwei Raten für Schüler-Monatskarten erlassen werden.
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