Pressemitteilungen aller Ministerien

In einer bundesweit einzigartigen Qualitätsoffensive hat Baden-Württemberg alle Landesradfernwege zertifizieren lassen. Den Abschluss feierten Elke Zimmer, Staatssekretärin im Verkehrsministerium, und Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, mit weiteren Verantwortlichen.

Amtswechsel beim Polizeipräsidium Pforzheim: Polizeipräsident Wolfgang Tritsch wurde in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge wird der bisherige Stellvertreter, Polizeivizepräsident Christian Dettweiler.

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat die Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim besucht. Über 50 Kolleginnen und Kollegen leisten dort im 24/7 Schichtbetrieb hervorragende Arbeit und gewährleisten eine faire und humanitäre Rückkehr- und Abschiebepraxis.

Die Autobahnraststätten in Baden-Württemberg wurden auf Lebensmittelhygiene überprüft. Die Überprüfung lieferte überwiegend erfreuliche Ergebnisse. Demnach sind Autobahnraststätten im Land für die anstehende Ferienzeit gerüstet.

Nachhaltiges Reisen ist aufgrund der aktuellen Energieknappheit und dem Klimawandel von großer Bedeutung. Um die Umwelt zu schonen, sollte zu antizyklischen Reisezeiten gereist werden, möglichst wenig Gepäck mitgenommen und bei Staus und Baustellen das Fahrverhalten angepasst werden.

In Baden-Württemberg werden aktuell die Impfungen gegen Affenpocken vorbereitet. Eine erste Lieferung des Bundes umfasst 2.980 Impfdosen. Die Impfung erfolgt in erster Linie an HIV-Schwerpunktpraxen.

Vor der Sommerreisewelle hat sich Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp am Flughafen Stuttgart über die bestehenden Herausforderungen informiert. Die Sicherung von Fachkräften im Land kann nur als Gemeinschaftsaufgabe von Politik, Branchenverbänden und Unternehmen gelingen.

Das Umweltministerium startet ein gemeinsames „Feuerwehr-Programm“ mit den baden-württembergischen Naturschutzverbänden BUND, NABU und dem Amphibien-Reptilien-Biotopschutz Baden-Württemberg e. V. Mit diesem soll dem Bestandsrückgang der Amphibien im Land entgegengewirkt werden, indem Gewässer saniert und amphibiengerecht gestaltet werden.

Extreme Wetterereignisse in Folge des Klimawandels nehmen zu. Die Landesregierung hat daher Pläne zur Weiterentwicklung der Hochwasserstrategie und zum Umgang mit Wassermangel verabschiedet. Das Land will notwendige Vorsorgemaßnahmen zügig und zielgerichtet voranbringen.

Land und Kommunen haben sich auf eine Verteilung der Kosten für die Ukraine-Geflüchteten geeinigt. Die gesamten Bundesmittel für das Land in Höhe von 260 Millionen sollen in diesem Jahr an die Kreise fließen. Außerdem will das Land die Kommunen beim Kita-Ausbau unterstützen.