Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerin Marion Gentges hat sich in Berlin mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev getroffen. Thema war insbesondere die aktuelle Situation in der Ukraine und die Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg.

Hohenstadt, Freiberg am Neckar und der Ortsteil Dornstadt-Tomerdingen erhalten für den Aus- und Neubau ihrer Wärmenetze einen Förderzuschuss des Landes von jeweils 200.000 Euro. Der Ausbau energieeffizienter Wärmenetze spart Energie und viele CO2-Emissionen im Land.

Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei wurden an 169 Fahrzeugen illegale Umbauten festgestellt.

Anlässlich des Schulprojekttags zur Europäischen Union hat die Amtsspitze des Kultusministeriums Schulen im Land besucht. Die europapolitische Bildung ist im Bildungsplan Baden-Württembergs an zahlreichen Stellen verbindlich verankert.

Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.

Die Reise von Staatssekretär Florian Hassler in Schweizer Grenzkantone bringt Impulse für die Fortschreibung der Schweiz-Strategie des Landes. Die Kooperation in zentralen Zukunftsfeldern soll vorangetrieben werden.

Im Land kommt es noch immer zu Diskriminierungen und Gewalt gegen LSBTIQ*-Menschen. Die Landesregierung geht entschieden dagegen vor und fördert auch eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt.

Vom 14. bis zum 16. Mai 2023 hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft einen Warnstreik geplant. Die Abschlussprüfungen am 15. Mai 2023 im Fach Deutsch der Haupt-, Werkreal- und Realschulen werden dennoch nicht verschoben.

Im Zuge der baulichen und strategischen Weiterentwicklung des Landwirtschaftlichen Zentrums Baden-Württemberg in Aulendorf wurden Stallneubauten übergeben, die in Holzbauweise errichtet und mit Photovoltaik-Anlagen ausgestattet wurden.

In Reutlingen hat das Deutsch-Japanische Architektursymposium „Holzbau für eine zweite Moderne“ stattgefunden. Die Holzbaukulturen Japans und Baden-Württembergs geben Inspirationen, um Bauen neu und nachhaltig zu denken.