Innenminister Thomas Strobl hat sich im Innenausschuss des Landtags zu den Auswertungen der Encrochat-Kommunikation geäußert. Der Ermittlungserfolg liefert einen vielleicht einzigartigen Einblick in die Strukturen und Arbeitsweisen der Organisierten Kriminalität und ermöglichte allein in Baden-Württemberg den Erlass von 125 Haftbefehlen.
Strasse
Ersatzneubau der Enzbrücke der B 10 bei Niefern-Öschelbronn
Der Ersatzneubau der Enzbrücke wurde anlässlich des Beginns der Hauptarbeiten feierlich mit einem Spatenstich eingeweiht. Der Bau ist Bestandteil des geplanten vierstreifigen Ausbaus der B 10 und wurde angesichts des dringenden Sanierungsbedarfs vorgezogen.
Die Gewinner des diesjährigen Kreativwettbewerbs zum bundesweiten Wettbewerb „Be Smart – Don’t Start“ für rauchfreie Schulklassen stehen fest. Zehn Klassen aus Baden-Württemberg haben mit selbstgestalteten Beiträgen zum Thema „Rauchen und Umwelt“ überzeugt.
Straße
Modernisierung der Straßenmeisterei in Geislingen an der Steige
Die Modernisierung der Straßenmeisterei in Geislingen an der Steige rückt in greifbare Nähe. Der Bund gab grünes Licht für den Start der Planungen. Werkstatt und Aufenthaltsräume sollen neu gebaut werden. Noch 2021 will das Land mit dem Bau beginnen.
Haushalt
Knapp 600 Millionen Euro Landeshilfen für Kommunen
Land und Kommunen haben sich in der ersten Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission dieser Legislaturperiode auf ein umfangreiches kommunales Hilfspaket 2021 von über einer halben Milliarde Euro geeinigt.
Technologie
Weg frei für zukunftsweisende Wasserstoffprojekte
Um Baden-Württemberg als Technologiestandort für Wasserstoff und Brennstoffzelle zu stärken, will sich das Land mit einem dreistelligen Millionenbetrag an der Finanzierung innovativer europäischer Projekte zur Entwicklung der Brennstoffzellentechnologie und zum Aufbau einer industriellen Produktion beteiligen.
Parken
Neue Parkgebühren-Verordnung wertet Straßenraum auf
Die Kommunen bekommen mehr Spielraum bei der Erhebung von Parkgebühren. Für E-Autos und Carsharing-Fahrzeugen werden neue Freiheiten möglich. Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität ist das Ziel.
Kunst und Kultur
Qualifizierungsangebote für Kulturschaffende an Pädagogischen Hochschulen
Mit 3,2 Millionen Euro werden im Rahmen des Programms REACT-EU der Europäischen Union Projekte für Kulturschaffende an den Pädagogischen Hochschulen unterstützt. Die Qualifizierungsangebote sind wirksame Mittel zur Verbesserung der Situation von Kulturschaffenden.
Ausbildung
Durch Corona Rückgang auf dem Ausbildungsmarkt
Infolge der Corona-Pandemie gibt es aktuell weniger Ausbildungsbewerberinnen und -bewerber sowie weniger Ausbildungsstellen. Mit einem „Endspurt zur Ausbildung“ im Sommer will das Land noch mehr Jugendliche und Betriebe kurzfristig zusammenbringen.
Abwasser
4,8 Millionen Euro für Modernisierung der Kläranlage Blaufelden
Die Gemeinde Blaufelden im Landkreis Schwäbisch Hall erhält 4,8 Millionen Euro vom Land für die Verbesserung ihrer Abwasserstrukturen. Mit dem Ausbau der Reinigungskapazitäten der Kläranlage Blaufelden schafft die Gemeinde die Grundlage für eine zentrale und effiziente Abwasserbeseitigung.
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