Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Wirtschaftsgipfel „Baden-Württemberg und die EU“ mit über 200 Teilnehmern in Brüssel eröffnet. Baden-Württemberg als Exportland Nummer eins profitiere wie kaum eine andere Region von der Einbindung in die Europäische Union, so die Ministerin.

Über 3,85 Millionen Menschen haben im Jahr 2017 die Schlösser, Klöster, Burgen und Gärten des Landes besucht. Das sind 1,3 Prozent mehr als im Jahr 2016. Schloss Heidelberg ist dabei Spitzenreiter unter den historischen Monumenten des Landes.

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus hat Minister Manne Lucha im Zentrum für Psychiatrie Weinsberg eine Gedenktafel eingeweiht. Sie erinnert an die Patientinnen und Patienten, die aus Weinsberg in die Tötungsanstalt Grafeneck deportiert und dort ermordet wurden.

Eine interdisziplinäre Bietergemeinschaft hat mit ihrem Entwurf den Zuschlag für den Neubau der Wilhelma-Elefantenwelt erhalten. Der vor dem Vergabeverfahren ursprünglich für Ende 2020 angedachte Baubeginn konkretisiert sich mit den nun greifbaren Plänen für Mitte 2021. Die Arbeiten werden rund vier Jahre dauern.

Die Gruppe der zehn bis fünfzehn unbegleiteten minderjährigen Ausländer, die seit einiger Zeit in Mannheim für Aufsehen sorgt, soll schnellstmöglich aufgelöst werden. Einige davon befinden sich ohnehin schon seit längerer Zeit in Haft.

Staatssekretärin Theresa Schopper hat Sonngard Dohrn die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht und sie als ausgezeichnete Netzwerkerin für eine gerechtere Welt und das Kirchheimer Gemeinwohl gewürdigt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Lauffen Klaus-Peter Waldenberger den Startschuss für den Baubeginn eines wichtigen Teils des Neckartal-Radweges zwischen Lauffen und Heilbronn gegeben. Der Abschnitt ist im RadNETZ Baden-Württemberg eine wichtige Verbindung für den touristischen Radverkehr und für die Alltagsnutzung.

Neuer Leiter der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel wird ab 1. April Bodo Lehmann. Der bisherige Leiter der Landesvertretung, Johannes Jung, wird ins Ministerium der Justiz und für Europa nach Stuttgart wechseln.

Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016. Auch weiterhin räumt das Land der freiwilligen Rückkehr den Vorrang ein, das heißt: Die Abschiebung greift erst, wenn der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise keine Folge geleistet wird.

Die amtlichen Ernte-Untersuchungen auf gentechnisch veränderte Organismen für 2017 sind abgeschlossen. Bei keiner der 118 Proben gibt es Hinweise auf gentechnische Veränderung. Die Äcker im Land und die darauf angebauten Pflanzen seien frei von Gentechnik, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.