Bundestag

Verbrechen an Eziden als Völkermord anerkannt

Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview.

Der Bundestag hat die Anerkennung der Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden als Völkermord beschlossen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin für die Betroffenen ein herausragendes Signal der Gerechtigkeit.

„Die offizielle Anerkennung des Völkermords an den Ezidinnen und Eziden durch den Bundestag ist für die Betroffenen ein herausragendes Signal der Gerechtigkeit: Gemeinsam stehen wir an ihrer Seite“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Donnerstag, 19. Januar 2023, in Stuttgart. „Durch einen gemeinschaftlichen Kraftakt ist es uns in den Jahren 2015 und 2016 gelungen, 1.000 besonders schutzbedürftige Personen – insbesondere Frauen und Kinder – in Baden-Württemberg aufzunehmen. Unter ihnen waren auch Nadia Murad, Farida Khalaf, Ferhad Alsilo und viele andere, die heute mit einem großartigen, international sichtbaren Engagement ihre Stimme erheben – nicht nur für sich, sondern für alle Menschen in den Kriegs- und Krisenregionen der Welt, die von Gewalt, sexueller Ausbeutung und Menschenhandel betroffen sind. Das Sonderkontingent hat gezeigt: Eine humanitäre, kontrollierte Hilfe und Aufnahme für die am schwersten betroffenen Menschen in Kriegs- und Krisengebieten ist möglich. Und trotz dieser wichtigen Ereignisse bleibt noch viel zu tun. Lassen wir deshalb in unserem Einsatz für diese Menschen nicht nach.“

Weitere Meldungen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 2. Juli 2024

Einsatzkräfte der Feuerwehr errichten am Nonnenbach in Bad Saulgau im Ortsteil Moosheim einen Damm mit Sandsäcken gegen das Hochwasser.
  • Unwetter

Hochwasserhilfen auf den Weg gebracht

Ein Schild, das auf Tempo 30 und Lärmschutz hinweist, steht auf der Bundesstraße 31.
  • Lärmschutz

Landesweiter Lärmaktionsplan

Eine bronzene Figur der Justitia.
  • Justiz

Einrichtung von Asylkammern an Gerichten

Ein Ausbilder erklärt in einem Techniklabor jugendlichen Auszubildenden etwas.
  • Ausbildung

Ausbildungsmarkt ist stark in Bewegung

Junger Pfleger in Gespräch mit altem Mann im Pflegeheim
  • Pflege

Reform der Pflegeversicherung angemahnt

Schlossplatz der Stadt Göppingen
  • Baukultur

Land fördert Gestaltungsbeiräte

Eine Pflegerin im Gespräch mit einem alten Mann.
  • Pflege

Fünf Millionen Euro gegen Personalmangel in der Pflege

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen (links) begrüßt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (rechts).
  • Auslandsreise

Kretschmann auf Delegationsreise in Wien

Plan eines Stadtgebiets, das farblich in unterschiedliche Bereiche eingeteilt wird
  • Wärmewende

Kommunen bei Wärmeplanung unterstützt

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Wirtschaft

Dialogreihe mit Spitzenunter­nehmerinnen fortgesetzt

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Delegationsreise

Wirtschaftsdelegation reist nach Frankreich

Zum 1. Juli 2024 übergibt Udo Götze, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, den Vorsitz im Verwaltungsrat der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL) an Reiner Moser, Amtschef im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.
  • Glücksspiel

Land übernimmt Vorsitz der Glücksspielbehörde

Traktor auf dem Feld
  • Landwirtschaft

Erleichterungen für GAP-Förderung beschlossen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede
  • Wohnen und Bauen

Strategiedialog Wohnen und Bauen läuft auf Hochtouren

Gruppenfoto (von links nach rechts): Der Erste Bürgermeister der Stadt Freiburg, Ulrich von Kirchbach, Minister Manne Lucha, die Vertreterin der Stadt Ulm, Sarah Waschler, der Landrat des Ostalbkreises, Dr. Joachim Bläse, und der Erste Landesbeamte des Landkreises Calw, Dr. Frank Wiehe, halten gemeinsam eine große Karte mit den Motiv der Ehrenamtskarte Baden-Württemberg in die Kamera.
  • Bürgerengagement

Erprobung der Ehrenamtskarte läuft erfolgreich

Ein Mann mit einem Smartphone in der Hand sitzt an einem Tisch vor einem Laptop.
  • Digitalisierung

Wohnsitzanmeldung auch digital möglich

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
  • Wahlen

Endgültiges Ergebnis der Europawahl 2024

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasserversorgung

Land fördert Neubau des Hochbehälters Langäcker

Auswärtige Kabinettssitzung im Neuen Schloss in Meersburg
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 25. Juni 2024

Logo der Landesstrategie Bioökonomie Baden-Württemberg
  • Bioökonomie

Fortschreibung der Bio­ökonomiestrategie beschlossen

  • Heimattage

Vergabe der Heimattage für die Jahre 2027 bis 2029

Gruppenfoto aller Preisträger des Jugendbildungspreises DeinDing 2024 auf der Bühne des Stuttgarter Jugendhauses Cann
  • Jugendliche

Jugendbildungspreis „DeinDing 2024“ verliehen

Ein Mann dreht einen Joint mit Marihuana. (Foto: dpa)
  • Verwaltung

Zuständigkeiten bei Cannabisgesetz geregelt

Menschen gehen auf einem Uferweg am Bodensee spazieren.
  • Tourismus

Land fördert Tourismusinfrastruktur