Abfall

Kommunale Steuer auf Einwegverpackungen

Berechne Lesezeit
  • Teilen
In Plastik verpackte Tomaten und Salatherzen liegen in einem Kühlschrank. (Foto: © dpa)

Umweltminister Franz Untersteller hat den Grundsatzbeschluss der Stadt Tübingen begrüßt, eine kommunale Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen einzuführen. Es ist ein wichtiges Signal gegen die zunehmende Vermüllung unserer Umwelt mit Einwegverpackungen.

Umweltminister Franz Untersteller begrüßt den Grundsatzbeschluss der Stadt Tübingen, eine kommunale Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen einführen zu wollen: „Die Entscheidung ist ein wichtiges Signal gegen die zunehmende Vermüllung unserer Umwelt mit Einwegverpackungen“, sagte Untersteller.

Die Beseitigung von achtlos entsorgten Verpackungen verursache hohe Kosten für die Städte und Gemeinden, so der Minister. „Ich kann es daher nachvollziehen, wenn die Kommunen versuchen, zumindest einen Teil der Kosten von den Verursachern wieder zu erlangen.“

Außerdem verbrauche die Herstellung von Einwegverpackungen wertvolle Ressourcen, sagte Untersteller weiter. „Aus ökologischer Sicht ist es doppelt unsinnig, wenn die Verpackungen nur ein einziges Mal benutzt und danach gleich wieder weggeworfen werden.“ Eine kommunale Abgabe hierauf könnte eine wichtige Lenkungswirkung entfalten und nachhaltigere Mehrwegsysteme fördern, so der Umweltminister.

Bisher sei es allerdings juristisch umstritten, ob Kommunen eine solche Steuer überhaupt erheben dürften, sagte Untersteller. Er wünsche sich, dass die Stadt Tübingen einen gangbaren Weg findet, ihren mutigen Grundsatzbeschluss rechtlich umzusetzen, damit auch andere Städte und Gemeinden diesen Weg begehen könnten.

Weitere Meldungen

Straßenbaustelle an der B31 im Schwarzwald (Bild: © dpa).
Strasse

Querspange Erbach der B 311 freigegeben

PV-Anlage auf dem Werkstattgebäude des LAD in Esslingen
Denkmalpflege

Neuer Innovationspreis „Denkmal – Energie – Zukunft“ ausgeschrieben

Ein Baufahrzeug hobelt auf der Salierbrücke in Speyer den Asphalt ab. Die Brücke, eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, ist wegen Modernisierungsarbeiten für mehr als zwei Jahre gesperrt.
Verkehrsinfrastruktur

Land reagiert bei Brückensicherheit

Umweltdaten 2024
Umweltzustandsbericht

Umweltdaten 2024 jetzt interaktiv und digital verfügbar

Bauarbeiter erneuern den Fahrbahnbelag auf einer Straße (Bild: © dpa).
Verkehr

Ortsumfahrung Güglingen-Pfaffenhofen freigegeben

Ein Mitarbeiter einer Biogasanlage von Naturenergie Glemstal befüllt die Anlage mit Biomasse.
Bioökonomie

Land fördert neue Projekte für Nachhaltige Bioökonomie

Ein Radfahrer fährt auf einem Fahrrad-Schutzstreifen.
Radverkehr

Radunterführung an der B 27 fertiggestellt

Auf Aspahlt das Logo des Landesprogramms: Wir sind MOVERS – AKtiv zur Schule
Fußverkehr

Landesprogramm MOVERS kürt Schulwegprofis 2024

Das Thermostat einer Heizung.
Energie

Energieberatung wird fortgesetzt

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 17. Dezember 2024

Ein Bus unterwegs auf einer Landstraße.
Nahverkehr

Neuer Regiobus zwischen Herrenberg und Calw

Gruppenbild bei der Regierungschefkonfererenz der Internationalen Bodensee-Konferenz: Europastaatssekretär Florian Hassler (5. von rechts) übernimmt für die Landesregierung symbolisch das Steuerrad der Internationalen Bodensee-Konferenz
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Baden-Württemberg übernimmt Vorsitz der Bodenseekonferenz

Ein Mähdrescher erntet in Langenenslingen-Andelfingen ein Getreidefeld mit Wintergerste ab. (Bild: picture alliance/Thomas Warnack/dpa)
Landwirtschaft

Plan für Zukunft der Landwirt­schaft und biologische Vielfalt

Getreide
Landwirtschaft

Auszahlungen des Gemeinsamen Antrags 2024 laufen an

Weg im ländlichen Raum
Flurneuordnung

Land fördert weitere Flurneuordnungen