RAUMTEILER sucht Wohnraum für Menschen in schwierigen Lebenssituationen
Das Programm RAUMTEILER soll Ehrenamtliche, private Vermieter und Wohnungssuchende zusammenbringen, damit Menschen in schwierigen Lebenssituationen eine Wohnung finden. Eine eigens dafür entwickelte Webseite hilft Anbietern und Suchenden zusammenzufinden.
Ein Jahr nach dem Start des Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW haben die Beteiligten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ein erstes Resümee gezogen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht Baden-Württemberg auf dem besten Weg vom Automobilland Nr. 1 zum ökologisch nachhaltigen und ökonomisch erfolgreichen Mobilitätsland Nr. 1.
Verbraucherschutz
Seit Juli gelten neue Verbraucherrechte bei Pauschalreisen
Pauschalreisende stehen seit Juli 2018 dank des neuen europäischen Pauschalreiserechts neue Rechte zu. Hierfür hat das Verbraucherschutzministerium Tipps für Urlaubsreisende mit dem Flugzeug, der Bahn oder dem Auto erstellt und Antworten auf die wichtigsten Fragen bereitgestellt.
Bauen
Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich auch nach 2019 zulassen
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit der nordrhein-westfälischen Bauministerin Ina Scharrenbac getroffen. Beide sind sich darin einig, dass Wohnen eine Daseinsvorsorge sei und damit elementarer Bestandteil einer Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.
Verleihung
Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Jörg Fegert
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Prof. Dr. Jörg Fegert das Bundesverdienstkreuz überreicht und dessen jahrzehntelangen Einsatz für eine gewaltfreie Kindheit gewürdigt. Fegert hat ab 2001 die Ulmer Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie aufgebaut.
Handelsbeziehungen
Wirtschaftsministerin begrüßt Freihandelsabkommen mit Japan
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Bedeutung der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens JEFTA zwischen der Europäischen Union und Japan betont. Es sei ein wichtiges Signal für den globalen Freihandel mit fairen Bedingungen.
Gesundheit
Abschlussbericht zur sektorenübergreifenden Versorgung liegt vor
Eine stärkere Vernetzung der Versorgungssysteme und eine Überwindung der starren Sektorengrenzen ist in Zukunft unerlässlich. Das zeigen die Projektergebnisse eines vom Ministerium für Soziales und Integration eingerichteten Modellprojekts zur sektorenübergreifenden Versorgung.
Lärmschutz
Gezielte Kontrollen gegen zunehmenden Motorradlärm
Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein, hat die Polizei bei einer gezielten Kontrolle von Motorrädern begleitet, um sich selbst ein Bild von der Situation zu machen. Hauptursache für unnötigen Lärm sind die Fahrweise und illegale Manipulationen an den Motorrädern.
Feuerwehr
Jahresstatistik der Feuerwehren 2017
2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal den Menschen im Land geholfen. Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.
Wahlen
Kommunalwahlen 2019 terminiert
Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die nächsten Kommunalwahlen statt. Am selben Tag ist auch die Europawahl. Dadurch müssen Wählerinnen und Wähler nur einmal ins Wahllokal, gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an.
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