Keine komplette Quarantäne bei größeren Ausbrüchen in Schule und Kita
Bei größeren Ausbruchsgeschehen müssen künftig nicht mehr komplette Schulklassen und Kitagruppen in Quarantäne. Das Land hat einen entsprechenden Handlungsleitfaden für die Gesundheitsämter aktualisiert.
Innenministerkonferenz
Symbolische Übergabe des Staffelstabs der Innenministerkonferenz
Der Vorsitz der Innenministerkonferenz wechselt: Baden-Württemberg hat den Staffelstab der Innenministerkonferenz für das Jahr 2022 an Bayern übergeben.
Künstliche Intelligenz
Vereinbarung zur Gründung eines ELLIS Instituts in Tübingen unterzeichnet
Das Land und die Hector Stiftung haben eine Vereinbarung zur Gründung eines ELLIS Instituts am Cyber Valley-Campus in Tübingen unterzeichnet. Mit der großzügigen Förderung der Hector Stiftung von 100 Millionen Euro entsteht damit ein echtes Forschungs-Eldorado und der Top-Standort für Künstliche Intelligenz in Europa.
Polizei
Amtswechsel beim Polizeipräsidium Konstanz
Der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Konstanz, Gerold Sigg, wurde in den Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wird der bisherige Vizepräsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg, Hubert Wörner.
Naturschutz
Welttag der Feuchtgebiete am 2. Februar
Anlässlich des Welttags der Feuchtgebiete finden vom 29. Januar bis zum 6. Februar zahlreiche Exkursionen im deutsch-französischen Ramsargebiet am Oberrhein statt. Feuchtgebiete zeichnen sich durch eine großartige biologische Vielfalt aus.
Polizei
Bessere Bezahlung für Einstiegsamt im mittleren Dienst der Polizei
Zur Stärkung des Personals hat das Land das Einstiegsamt im mittleren Dienst der Polizei auf die Besoldungsgruppe A 8 angehoben. Das ist ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im mittleren Dienst.
Integration
Landeserstaufnahmestelle in Meßstetten wird nicht wieder geöffnet
Aufgrund der inzwischen geringeren aktuellen Zugangszahlen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, der gegenwärtig stabileren Lage in Belarus und des erfolgreichen Ausbaus an anderen Standorten ist die Reaktivierung der ehemaligen Landeserstaufnahmeeinrichtung Meßstetten derzeit nicht notwendig.
Polizei
Bilanz der Silvesternacht
Aus Sicht der Polizei verlief die Silvesternacht überwiegend friedlich. Über den Jahreswechsel begleitete die Polizei 26 Versammlungen.
Neujahrsansprache
„Gemeinsam werden wir die Pandemie in die Knie zwingen“
In seiner Neujahrsansprache zum Jahreswechsel 2021/2022 macht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Hoffnung, dass wir gemeinsam die Pandemie beenden können. Anders als noch zu Beginn sei man dem Virus nicht mehr hilflos ausgeliefert. Er warb nochmal für die Impfung als effektivstes Mittel gegen das Virus. Er dankte allen Menschen, die in der Krise zurückstecken mussten und deren besonderer Einsatz gefragt war.
Organisation
Landesgesundheitsamt wird neue Abteilung im Sozialministerium
Zum 1. Januar 2022 wird das Landesgesundheitsamt in das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration eingegliedert. Der neuen Abteilung wird auch die Aufsicht über die Gesundheitsämter übertragen.
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