Zum Start des Wintersemesters hat sich Wissenschaftsministerin Theresia Bauer über die Umsetzung der Präsenzlehre unter Corona-Bedingungen informiert. Die Hochschulen ermöglichen wieder eine Vielzahl an Präsenz-Veranstaltungen. Die Impfquote bei Studierenden und Lehrenden ist erfreulich hoch.
Corona-Verordnung
Geänderte Corona-Verordnung zum 15. Oktober
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung angepasst. Neu ist unter anderem die Einführung eines 2G-Optionsmodells und eine Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt.
Nahverkehr
ÖPNV-Strategie 2030 für mehr und besseren Nahverkehr
Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.
Hochschulen
Weitere 13,5 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen an Hochschulen
Das Land bewilligt weitere 13,5 Millionen Euro für Hygienemaßnahmen an Hochschulen, um das Studieren in Präsenz unter Corona-Bedingungen zu ermöglichen. Ziel ist es, weiterhin allen Studierenden trotz der Einschränkungen erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Niveau zu ermöglichen.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 28. September 2021
Im Kabinett ging es am 28. September 2021 unter anderem um den Start ins neue Schuljahr, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen und die Verlängerung der Corona-Hilfen.
Podcast zum Bundesrat
#16 DRUCK SACHE – „Zurück in die Zukunft“
„Zurück in die Zukunft“ lautet der Titel der 16. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal vordergründig mit dem Thema Künstliche Intelligenz. Ein weiteres Thema ist die vertagte Novelle der Heizkostenverordnung.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 21. September 2021
Im Kabinett ging es am 21. September 2021 um den Haushalt für 2022, die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen und die weitere Finanzierung von Schulbus-Verstärkerfahrten, um die Auslastung während Corona zu reduzieren.
Coronavirus
Anpassung der Quarantäne-Regeln
Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.
Kabinett
Razavi soll Mitglied des Verwaltungsrats der L-Bank werden
Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi soll weitere stellvertretende Vorsitzende im Verwaltungsrat der Landeskreditbank Baden-Württemberg werden.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 14. September 2021
Im Kabinett ging es am 13. September unter anderem um den Kabinettsausschuss gegen Hass und Hetze, Warnungen bei (Natur-)Katastrophen und Lernbrückenprogramme für Schülerinnen und Schüler.
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