Austausch zur aktuellen Situation der Messe- und Veranstaltungsbranche
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Messe- und Veranstaltungsbranche über die aktuelle Situation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Branche ausgetauscht.
Coronavirus
Mehrkosten für Verschiebung der Landesgartenschau in Überlingen
Die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben ein Konzept für die Beteiligung an Mehrkosten für die Verschiebung der Landesgartenschau in Überlingen vorgelegt.
Coronavirus
Öffnungsperspektiven im Kulturbereich
Für den Kulturbereich in Baden-Württemberg sollen nächste Woche konkrete Regelungen getroffen und damit Spielräume für kleine, kreative Formate eröffnet werden.
Coronavirus
Weitere Liquiditätshilfen angekündigt
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut will ein Sonderprogramm für das Gastgewerbe auf den Weg bringen, die Soforthilfe Corona weiterführen und zusätzliche Bedarfe besonders hart getroffener Branchen prüfen.
Regierungserklärung
„Verantwortung in der Krise“
In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Regierungshandeln in der Corona-Krise erklärt. Er machte klar, dass die Pandemie noch nicht besiegt sei, aber man schon jetzt die Lehren aus der Krise ziehen müsse.
Corona
Vorsichtige Lockerungen der Corona-Verordnung im Bereich von Wirtschaft und Schulen
Mit der fünften Änderung der Corona-Verordnung beschließt die Landesregierung vorsichtige Lockerungen im Bereich von Wirtschaft und Schulen. Das Vorgehen orientiert sich am Schutz der Gesundheit und steht gleichzeitig im Einklang mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen.
Coronavirus
Fahrplan für Lockerungen der Corona-Beschränkungen
Das Kabinett hat sich auf einen Fahrplan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen in Baden-Württemberg geeinigt. Auf der Basis der Verständigung von Bund und Ländern werden die Beschränkungen der Corona-Verordnung schrittweise zurückgenommen.
Coronavirus
Land untersagt Großveranstaltungen
Ab sofort müssen Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden wegen des Coronavirus abgesagt beziehungsweise ohne Zuschauer durchgeführt werden.
Gesundheit
Verbot von Großveranstaltungen angekündigt
Zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus hat Gesundheitsminister Manne Lucha eine Verordnung zum Verbot von Großveranstaltungen angekündigt. Sie soll den Kommunen als verbindliche Leitlinie dienen.
Innenpolitik
Mehr Befugnisse für die Polizei
Die Landesregierung hat ein neues Polizeigesetz beschlossen, das mehr Befugnisse für die Polizei und noch mehr Sicherheit bringt. Bei Geflüchteten, die eine Beschäftigungserlaubnis haben und in Arbeit stehen, soll die Zeit des Asylverfahrens auf den Duldungszeitraum angerechnet werden.
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