Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen an diesem Wochenende landesweit 4.705 Verstöße fest. Ausflügler hielten sich weitestgehend an die aktuellen Bestimmungen. Es gibt aber keinen Anlass zur Entwarnung, da die Ausbreitung der Mutante die konsequente Einhaltung der Corona-Regeln umso wichtiger macht.
Justiz
Betreuungsrichter haben höchste Prioritätsgruppe für Coronavirus-Impfung
Betreuungsrichter fallen in die höchste Prioritätsgruppe für eine Coronavirus-Impfung. Sie können ab sofort geimpft werden.
Coronavirus
Medizinische Masken ab 25. Januar in Bussen und Bahnen Pflicht
Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs muss ab 25. Januar 2021 ein medizinischer Mund- und Nasenschutz getragen werden. Das regelt die geänderte Corona-Verordnung des Landes.
Bürgerbeteiligung
Zweites Bürgerforum Corona
Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.
Polizei
Präventionsfilm über „Falsche Polizeibeamte“
Die Polizei informiert mit einem Kurzfilm über die Betrugsmasche „Falscher Polizeibeamter“. Der Film entstand in einer Zusammenarbeit von Polizei und der Filmakademie Baden-Württemberg.
Landtag
„Unsere Strategie zahlt sich aus“
Während in Baden-Württemberg die Infektionszahlen glücklicherweise wieder sinken, stehen wir mit den neuen Virusmutanten vor neuen schwierigen Herausforderungen. Daher müssen wir jetzt frühzeitig handeln, um gegenüber dem Virus wieder in den Vorteil zu kommen.
Homeoffice
„Für viele Unternehmen ist es eine große Herausforderung“
Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht angesichts geplanter erweiterter Homeoffice-Regelungen und vorgesehener Arbeitsschutzmaßnahmen für Unternehmen erhebliche Belastungen. Sie fordert hierfür eine finanzielle Unterstützung des Bundes.
Außenwirtschaft
„Eine Chance, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben“
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hofft anlässlich der offiziellen Amtseinführung des neuen US-Präsidenten insbesondere in Handelsfragen auf einen konstruktiven Austausch zwischen der Europäischen Union und den USA.
Polizei
Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen am Wochenende 4.239 Verstöße fest. Die Lage in den Wintersportgebieten hat sich entspannt.
Coronavirus
Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten
Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.
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