Kommunen können Anträge für Städtebauförderung 2019 stellen
Die Antragsfrist für die Programme der städtebaulichen Erneuerung für das Jahr 2019 läuft: Bis zum 31. Oktober können die Städte und Gemeinden im Land ihre Anträge beim Regierungspräsidium stellen.
Energie
Immer mehr Primärenergie aus erneuerbaren Quellen
Der Anteil von erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch Baden-Württembergs ist weiter gestiegen. Laut dem Energiebericht des Umweltministeriums für das Jahr 2016 stammten 12,7 Prozent der im Land verbrauchten Primärenergie aus erneuerbaren Quellen. Die meiste Primärenergie wurde weiterhin aus Mineralölen gewonnen.
Strategiedialog Automobilwirtschaft
Stromnetze fit für die Elektromobilität machen
Was passiert, wenn es mehrere Elektrofahrzeuge in einer Straße gibt und alle laden wollen? Dieses Szenario testet Netze BW jetzt mit zehn Familien in Ostfildern. Während des Tests will Netze BW verschiedene Strategien erproben, möglichen Engpässen im Netz entgegenzuwirken.
Kultur und Tourismus
Land und Baden-Baden führen Zusammenarbeit fort
Die Stadt Baden-Baden und das Land Baden-Württemberg führen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus fort. Finanzministerin Edith Sitzmann und Oberbürgermeisterin Margret Mergen haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Wirtschaft
Bekenntnis zur ökonomischen Zugkraft der Bodenseeregion
Beim Wirtschaftskonzil 2018 in Konstanz ging es darum, wie die Vierländerregion Bodensee von Veränderungen wie der Digitalisierung und einer stärkeren Gründerkultur profitieren kann. Wichtig sei jetzt eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit und ein enger Austausch, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Schiene
Reaktivierung der Schienenstrecke Freiburg-Colmar
Hauspolitiker auf Bundesebene haben beschlossen, eine Machbarkeitsstudie bis zu 250.000 Euro zur Reaktivierung der Schienenstrecke Freiburg-Colmar einzuplanen. Das Land begrüßte die Absichtserklärung auf Bundesebene.
Die fehlerhaften Lohnsteuerzahlungen des Landesamts für Besoldung und Versorgung wurden intern weitgehend aufgearbeitet. Man habe Konsequenzen aus den Vorgängen gezogen und umfangreiche Maßnahmen in die Wege geleitet, betonte Finanzministerin Edith Sitzmann.
Kultur
Sanierung des Nationaltheaters Mannheim
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Entscheidung des Haushaltsausschusses, dass der Bund sich an den Sanierungskosten des Nationaltheaters Mannheim beteiligt, begrüßt. Die Zusage des Bundes werde auch Anlass für das Land sein, einen finanziellen Beitrag zu leisten.
Justiz
Andreas Singer ist Präsident des Landgerichts Stuttgart
Justizminister Guido Wolf hat in einer Feierstunde Dr. Andreas Singer offiziell in sein Amt als Präsident des Landgerichts Stuttgart eingeführt. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.
Umwelt
Lebensmittelabfälle ohne Kunststoffverpackung entsorgen
Mit einer Bundesratsinitiative wollen Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein die Bundesregierung auffordern, in Abstimmung mit den Ländern ein bundesweit einheitliches Konzept zur schadlosen und ordnungsgemäßen Verwertung von verpackten Lebensmittelabfällen zu erarbeiten.
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