Das Bürgerforum Corona hat zum Thema „Impfungen – wie viel Druck ist legitim?“ diskutiert. Im Gespräch mit unterschiedlichen Experten unterhielt sich das Bürgerforum über ein schwieriges Thema, das nicht nur juristische, sondern auch ethische Aspekte betrifft.
Europa
Weiterer Ausbau der Zusammenarbeit mit Kroatien
Anlässlich der elften Sitzung der Gemischten Regierungskommission in Šibenik/Kroatien haben Baden-Württemberg und Kroatien einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Klima, Umwelt und erneuerbare Energien vereinbart.
Studium
Landtag verlängert einstimmig Prüfungsfristen an Hochschulen
Der Landtag hat einstimmig beschlossen, nach drei Online-Semestern die Prüfungsfristen an den Hochschulen nochmal zu verlängern. Für die faire und erfolgreiche Fortsetzung des Studiums braucht es beste Bedingungen.
Nahverkehr
Projekt zum autonomen Fahren im Nahverkehr in zweite Phase gestartet
Das Projekt „AMEISE“ zum autonomen Fahren im öffentlichen Personennahverkehr in Waiblingen ist in die zweite Phase gestartet. Das Projekt ist ein wichtiges Vorhaben zur Förderung der Akzeptanz automatisierter Busverkehre.
Carsharing
Carsharing für Fahranfänger macht nachhaltige Mobilität erlebbar
Die Mitmachaktion #sharewochen macht mit Carsharing für Führerschein-Neulinge nachhaltige Mobilität erlebbar. Beim Carsharing gibt es bei Bedarf für jeden Zweck das passende Auto, ohne dass die Anschaffung eines eigenen Fahrzeugs erforderlich ist.
Kommunales
Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern
Innenministerium, Städtetag, Gemeindetag und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger haben sich zu einem Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern getroffen. Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, die mehr Sensibilisierung und mehr gelebtes Miteinander beinhalten.
Hochschulen
Weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene im Studienbetrieb
Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst enthält weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So darf in Lernräumen in und außerhalb der Bibliotheken die Maskenpflicht aufgehoben werden, wenn Lerngruppen ausschließlich aus geimpften oder genesenen Studierenden bestehen.
Migration
15. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgestellt
Das Ministerium der Justiz und für Migration hat den 15. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission Baden-Württemberg vorgestellt. Die Zahl der Härtefalleingaben stieg im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr deutlich an.
Atomenergie
Neues Infoforum Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz gestartet
Um weiter eine transparente und offene Informationspolitik zu gewährleisten, startet das Land das neue Infoforum Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz. Das Infoforum ist eine Einladung an die Bürger zum Dialog auf dem emotional besetzten Gebiet der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Das vergangene Wochenende verlief mit überwiegend störungsfreien Versammlungen. Lediglich eine Motorradaktion in Ehingen bildet die Ausnahme.
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