Pressemitteilungen aller Ministerien

Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat in Berlin die Allianz für Aus- und Weiterbildung unterzeichnet. Damit stärken Bund, Länder, Wirtschaft und Gewerkschaften gemeinsam die berufliche Aus- und Weiterbildung und leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses.

Die Einführung einer Kindergrundsicherung ist Thema auf der gemeinsamen Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister von Bund und Ländern. Baden-Württemberg setzt sich für eine schnelle Umsetzung ein.

Baden-Württemberg richtet ein neues Instrument zur frühzeitigen Erkennung von Förderbedarfen an Grundschulen ein. Mit einem engmaschigen Diagnosenetz gerade am Anfang der Schulzeit möchte das Land schnell und passgenau fördern können und möglichst niemand zurücklassen.

Im Rahmen der Sportstättenförderung bezuschusst das Land 82 kommunale Bauprojekte mit über 13 Millionen Euro. Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen und Freisportanlagen. Es können auch 2023 wieder alle förderfähigen Anträge berücksichtigt werden.

Mit den Tagen der offenen Tür von Projekten des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Baden-Württemberg präsentieren die Projektträger den Bürgerinnen und Bürgern ihre Arbeit und machen die Förderung durch die Europäische Union erlebbar.

Eine Brandschutzklappe an einem Lüftungskanal hat bei einer Prüfung nicht geschlossen. Inzwischen hat der Betreiber den ordnungsgemäßen Zustand wiederhergestellt. Es bestand keine Gefahr für Menschen und Umwelt.

Ministerin Marion Gentges hat sich in Berlin mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev getroffen. Thema war insbesondere die aktuelle Situation in der Ukraine und die Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg.

Der Landtag hat grünes Licht zum Aufbau einer Pflegekammer in Baden-Württemberg gegeben. Sie wird den Stellenwert des Pflegeberufs und die Interessen der Pflegefachkräfte im Land deutlich stärken.

Der Landtag hat ein Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus beschlossen. Damit sollen Funklöcher im Land beseitigt und die Mobilfunkversorgung weiter verbessert werden. Zugleich werden Bürokratie abgebaut und die Baurechtsbehörden entlastet.

Das Land hat die Gewinnerinnen und Gewinner des Kleinkunstpreises 2023 verkündet. Die hohe Teilnehmerzahl zeigt das große Potenzial Baden-Württembergs an wunderbarer Bühnenkunst.