Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Stuttgart
Am Landgericht Stuttgart wird die elektronische Gerichtsakte eingeführt. Dies stellt einen Meilenstein im Digitalisierungsprogramm der Justiz im Land dar. Alle 17 Landgerichte sind nun in Zivilverfahren mit der elektronischen Akte ausgestattet. Gerade jetzt in der Pandemie ist die elektronische Akte eine große Hilfe.
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Coronavirus
Landesregierung weitet Bürgertestung deutlich aus
Bürgerinnen und Bürger sollen künftig auch außerhalb der Arztpraxen, Apotheken und kommunalen Strukturen die Möglichkeit haben, Schnelltests vornehmen zu lassen. Das Ministerium für Soziales und Integration hat dazu Regeln für Anbieter von Bürgertests in Baden-Württemberg festgelegt.
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Corona-Soforthilfe
Land unterstützt Vereine der Breitenkultur
Das Land unterstützt Vereine der Breitenkultur in der zweiten Fördertranche seines Corona-Soforthilfeprogramms mit über zehn Millionen Euro. Die Neuauflage des Förderprogramms soll helfen, das Vereinslebens trotz der anhaltenden Einschränkungen durch die Pandemie am Leben zu halten.
Hochschule für Polizei
Polizei
Polizei etabliert „Super-Recogniser“
Die Polizei Baden-Württemberg etabliert flächendeckend sogenannte „Super-Recogniser“. Sie können sich Gesichter weit überdurchschnittlich gut einprägen und mit dieser Fähigkeit bei Ermittlungen unterstützen. Nur ein bis zwei Prozent der Bevölkerung eignen sich zum Super-Recogniser.
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Schulen
Land fördert Schulsanierungen mit 100 Millionen Euro
Die Landesregierung hat die Sanierung von Schulgebäuden als Regelförderung in den Haushalt aufgenommen. Insgesamt fördert das Land im Haushaltsjahr 2020 127 Sanierungsmaßnahmen mit 100 Millionen Euro.
Das Landeszentrum für Ernährung führt Projekte zur Verbesserung der Seniorenernährung durch. Die teilnehmenden Einrichtungen stehen nun fest. Eine gesundheitsfördernde und vielseitige Ernährung spielt im Alter eine zentrale Rolle.
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Digitalisierung
Baden-Württemberg gestaltet aktiv den digitalen Wandel
Baden-Württemberg ist ein führender Innovationsstandort und investiert mit Nachdruck in Zukunftsbereiche. Bei den Megatrends Digitalisierung und Künstliche Intelligenz, aber beispielsweise auch bei Innovationen in der Mobilität, Medizin und der Weiterbildung geht das Land voran.
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Technologie
Weitere 26 Millionen Euro für Wasserstoff-Projekte
Die Landesregierung hat weitere 26 Millionen Euro für Projekte zur Entwicklung und Vermarktung von Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien in den kommenden Jahren freigegeben. Die Mittel stammen aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“.
Landesforstverwaltung / Noah Schneider
Forst
Projekt zur Weiterentwicklung der Waldbauprogramme im Land eröffnet
Forstminister Peter Hauk hat das Projekt zur Weiterentwicklung der Waldbauprogramme in Baden-Württemberg eröffnet. Dabei handelt es sich um eine der ersten Maßnahmen, die aus dem Prozess der Waldstrategie 2050 umgesetzt wird.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Impfungen
Weitere Menschen sind in Baden-Württemberg impfberechtigt
Ab sofort können sich 16- bis 17-jährige Impfberechtigte nach § 3 der Bundesimpfverordnung, alle Personen ab 70 Jahren und alle Menschen ab 65 wie beispielsweise Lehrer, Vorerkrankte, medizinisches Personal, Menschen mit geistigen Behinderungen impfen lassen.
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