Fachleute aus den Bereichen Integrationsmanagement und Jobcentern haben sich ich in einer Expertenrunde zum Thema „Zuwanderung“ ausgetauscht. Dabei zeigt sich, dass die Erwerbsquote durch Zuwanderung, auch von Menschen aus der Ukraine, weiter ansteigt.
Pflege
Reform der Pflegeversicherung angemahnt
Gesundheitsminister Manne Lucha mahnt die rasche Umsetzung einer nachhaltigen und generationengerechten Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat dem Bund einen entsprechenden Beschluss sowie konkrete Maßnahmenvorschläge vorgelegt.
Verkehr
Land startet Testfeld mit KI-gesteuerten Ampeln
Das Land testet in Ellwangen die Verkehrssteuerung mit Künstlicher Intelligenz. Bis Ende des Jahres wird die Wirkung auf den Verkehr untersucht. Das Projekt soll neue Maßstäbe für einen verbesserten Verkehrsfluss, weniger Emissionen und mehr Sicherheit im Straßenverkehr setzen.
Glücksspiel
Land übernimmt Verwaltungsratsvorsitz der Glücksspielbehörde
Baden-Württemberg übernimmt zum 1. Juli 2024 den Vorsitz im Verwaltungsrat der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder von Thüringen. Die Behörde ist seit 18 Monaten vollumfänglich für die Regulierung des länderübergreifenden Glücksspielmarktes zuständig.
Sicherheit
Innenministerkonferenz in Potsdam
Die Innenministerinnen und Innenminister der Länder haben sich gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Potsdam intensiv über Themen der Inneren Sicherheit ausgetauscht und dabei gute und wegweisende Beschlüsse gefasst.
Digitalisierung
Land fördert smarte digitale Städte und Gemeinden
Mit einer neuartigen Funktechnologie für smarte digitale Städte und Gemeinden profitieren alle Menschen im Land von der Digitalisierung. Deshalb fördert die Landesregierung solche Projekte nun mit 383.000 Euro.
Polizei
Josef Veser wird Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ulm
Josef Veser wird ab 1. November 2024 neuer Leiter des Polizeipräsidiums Ulm. Er folgt auf Polizeipräsident Bernhard Weber.
Landwirtschaft
Maßnahmen zur Hochwasser-Nachsorge
In Reaktion auf die Starkniederschläge und Hochwasser der letzten Wochen informiert das Land über Maßnahmen zur landwirtschaftlichen Nachsorge. So gibt es beispielsweise Anspruch auf Fördermaßnahmen, Liquiditätshilfen und mehr Flexibilität bei der Düngebedarfsermittlung.
Haushalt
Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2025/2026
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Diese bilden die Grundlage für die weiteren Haushaltsverhandlungen. Der Doppelhaushalt muss in diesem Jahr unter schwierigen finanzpolitischen Bedingungen aufgestellt werden.
Nachhaltigkeit
Neue Mitglieder der N!-Charta Sport
Acht Vereine des Württembergischen Tennisbunds und der Badische Tennisverband treten der N!-Charta Sport bei. Die Charta ist eine freiwillige Selbstverpflichtung zu mehr Nachhaltigkeit, die bereits von 50 Sportvereinen und -verbänden unterzeichnet wurde.
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