Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Umsetzung kreativer Kulturprojekte zu fördern, schreibt das Land den Innovationsfonds Kunst 2024 aus. Mit dem Fonds wurden bereits über 600 Projekte unterstützt. Kultureinrichtungen können sich bis zum 7. August 2024 bewerben.

Minister Peter Hauk lobt bei einem Besuch die Kooperation zwischen EDEKA Südwest und Hagdorn Tomaten als Vorbild für nachhaltige und zukunftsfähige Landwirtschaft. Durch die regionalen Partnerschaften mit dem Handel erhalten Erzeugerbetriebe Planungssicherheit und langfristige Perspektiven.

Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Diese bilden die Grundlage für die weiteren Haushaltsverhandlungen. Der Doppelhaushalt muss in diesem Jahr unter schwierigen finanzpolitischen Bedingungen aufgestellt werden.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere den Polizistinnen und Polizisten im Land zugutekommt, diese schützt und ihnen in schwierigen Lagen hilft.

Sechs Städte und Gemeinden erhalten insgesamt rund 342.000 Euro Fördermittel aus der nichtinvestiven Städtebauförderung. Die Projekte verbessern den sozialen Zusammenhalt und tragen zum nachhaltigen Erfolg der städtebaulichen Erneuerung bei.

Die Kommission der Europäischen Union droht hohe Strafzölle auf Elektro-Autos aus China an. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut warnt vor Auswirkungen möglicher Gegenzölle auf die heimische Wirtschaft.

Das Land fördert die Forschungsinstitute der Innovationsallianz Baden-Württemberg im Jahr 2024 mit rund 38,6 Millionen Euro. Die geförderten Institute sind zentrale Pfeiler des Innovationsökosystems in Baden-Württemberg und wichtige Partner der kleinen und mittelständischen Unternehmen.

Im bundesweiten Durchschnitt wirft jede Person jährlich etwa 78 Kilogramm Lebensmittel weg. Mit dem Projekt „Smart Food BaWü“ soll das Bewusstsein für Lebensmittelverschwendung geschärft und so die Lebensmittelabfälle in Privathaushalten reduziert werden.

Acht Vereine des Württembergischen Tennisbunds und der Badische Tennisverband treten der N!-Charta Sport bei. Die Charta ist eine freiwillige Selbstverpflichtung zu mehr Nachhaltigkeit, die bereits von 50 Sportvereinen und -verbänden unterzeichnet wurde.

Christof Kleiner ist neuer Leiter der Abteilung für Straf- und Gnadenrecht im Justizministerium. Er ist Nachfolger von Frank Rebmann, der als Generalstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart gewechselt ist.