Sitzmann prägt erste 100-Euro-Goldmünze mit Motiv der Altstadt von Regensburg
Genau zehn Jahre, nachdem die Altstadt von Regensburg mit Stadtamhof in die Welterbeliste aufgenommen wurde, hat Finanzministerin Edith Sitzmann die erste 100-Euro-Goldmünze mit dem Motiv der Altstadt von Regensburg geprägt. Die Münze gehört zu einer Serie von Goldmünzen, auf denen UNESCO-Welterbestätten in Deutschland gezeigt werden.
Haushalt
Kabinett berät Entwurf der Eckpunkte für den Haushalt 2017
Die Landesregierung hat einen Entwurf mit Eckpunkten für den Haushalt 2017 beraten, den die neu eingesetzte Haushaltskommission vorgelegt hatte. Demnach sollen im kommenden Jahr keine neuen Schulden gemacht und die Konsolidierung des Haushalts vorangebracht werden.
Finanzen
Landesregierung beschließt dritten Nachtrag zum Haushalt 2016
Die Landesregierung hat den dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden, Bildungsinvestitionen und zusätzliche Stellen in den Ministerien vor. Die Landesregierung hat sich dabei auf die dringendsten Ausgaben beschränkt.
Justiz
Richtfest für neues Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Stuttgart
Der Neubau des Prozessgebäudes für das Oberlandesgericht Stuttgart in Stuttgart-Stammheim geht voran. Das neue Gebäude für besonders sicherheitsintensive Gerichtsverfahren ersetzt das aus den 1970er Jahren stammende Mehrzweckgebäude.
Kunstwettbewerb
Beat Zoderer gewinnt Kunstwettbewerb für das neue Bürger- und Medienzentrum des Landtags
Der Wettbewerb für Kunst am Bau für das Bürger- und Medienzentrum ist entschieden: Der Künstler Beat Zoderer wurde mit seinem Entwurf „Der Volksvertreter“ als Gewinner ausgewählt.
Schlösser und Gärten
Staatliche Schlösser und Gärten für ihr Corporate Design ausgezeichnet
Die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg wurden für ihr Corporate Design und ihre Markenstrategie mit dem „German Brand Award“ ausgezeichnet. Danach zählen die Staatlichen Schlösser und Gärten zu den zehn besten Unternehmen und Einrichtungen in der Kategorie Markenkampagne.
Schlösser und Gärten
„Schlossspitzen“ beim Schlosserlebnistag
Unter dem Motto „Schlossspitzen“ sind die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg am Sonntag, 19. Juni 2016, wieder beim Schlosserlebnistag dabei. Der Festtag der Schlösser findet bereits zum sechsten Mal statt.
Unwetter
Finanzämter sollen Unwetteropfern schnell und unbürokratisch helfen
Nach den heftigen Regenfällen und den Überschwemmungen in weiten Teilen Baden-Württembergs werden die Finanzämter alle ihnen zur Verfügung stehenden Maßnahmen ausschöpfen, um finanzielle Schwierigkeiten für betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Betriebe abzumildern.
Beteiligungen
Landesregierung akzeptiert Entscheidung des Schiedsgerichts zu EnBW-Deal
Baden-Württemberg akzeptiert den Schiedsspruch zum EnBW-Deal und verzichtet auf weitere Schritte gegen die Entscheidung. Das Land hatte vor einem Schiedsgericht geltend gemacht, dass der an die EDF für die EnBW-Anteile bezahlte Kaufpreis deutlich zu hoch war.
EnBW-Deal
Schiedsspruch zu EnBW-Deal liegt vor
In Sachen EnBW-Deal hat das internationale Schiedsgericht ICC die Klage des Landes, aber auch die Widerklage der EDF gegen das Land abgewiesen. Die Landesregierung hatte zwar stichhaltige Hinweise, dass der vom Land bezahlte Kaufpreis deutlich zu hoch war. Das Schiedsgericht folgte dem jedoch nicht.
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