Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Der Landtag von Baden-Württemberg hat Experten zur Änderung des Polizeigesetzes angehört. Innenminister Thomas Strobl sieht den Gesetzentwurf bestätigt.

Innenminister Thomas Strobl hat Landrat Klaus Pavel in den Ruhestand verabschiedet und seinen Einsatz für den Ostalbkreis gewürdigt.

Innenminister Thomas Strobl hat ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz ausgezeichnet. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.

Die Corona-Pandemie hat auch im Bevölkerungsschutz wirkende Vereine getroffen. Diese werden nun mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert. Innenminister Thomas Strobl hat die Förderbescheide an neun Organisationen des Bevölkerungsschutzes im Land übergeben.

Die Polizei Baden-Württemberg erhält neue Außenlöschbehälter für die Brandbekämpfung aus der Luft. Damit können Polizeihubschrauber helfen, Waldbrände schneller, effektiver und sicherer zu löschen.

Damit alle Kinder sicher ankommen, startet zum Schulbeginn wieder die Aktion „Sicherer Schulweg“. Es beinhaltet ein Maßnahmenpaket aus Verkehrsüberwachung und Verkehrsunfallprävention, um Schulunfälle möglichst zu verhindern. 2019 lag die Zahl der Schulwegunfälle auf einem Elf-Jahres-Tiefstand.

Gemeinsam haben Bund, Länder und Kommunen am ersten bundesweiten Warntag ihre Systeme zur Warnung der Bevölkerung erprobt. Der Warntag fand in diesem Jahr am 10. September statt und soll zukünftig immer am zweiten Donnerstag im September wiederholt werden.

Vier Städte aus Baden-Württemberg haben beim Bundeswettbewerb „Smart Cities made in Germany“ gewonnen. Freiburg, Mannheim, Aalen und Heidenheim erhalten eine Förderung für ihre digitalen Zukunftsprojekte.

Anlässlich des bundesweiten Warntags wird am 10. September 2020 um 11:00 Uhr in ganz Deutschland ein Probealarm durchgeführt. Der Warntag findet in diesem Jahr zum ersten Mal statt.

Innenminister Thomas Strobl hat das Polizeipräsidium Heilbronn besucht und sich mit Polizeivizepräsident Martin Feigl sowie jungen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgetauscht.