Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Hermann hat die Kritik des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. Nicht nur treibt das Verkehrsministerium das Projekt massiv voran, auch wurden bereits weitere Schritte zusammen mit der Region vereinbart.

Auf dem Fachsymposium „Kreisläufe schließen – Ressourcenschonend und recyclinggerecht Bauen“ diskutierten Fachleute der Bauwirtschaft Wege, den Ressourcenbedarf im Bausektor zu reduzieren und Materialkreisläufe zu schließen.

Die Öko-Feldtage werden 2023 erstmalig in Baden-Württemberg stattfinden. Sie umfassen eine Ausstellung verschiedenster Anbieter und Organisationen des ökologischen Landbaus, die Vorführung von landwirtschaftlicher Technik sowie ein Programm mit Fachforen zu aktuellen Themen.

Mit einer ressortübergreifenden Landesstrategie bündelt und verstärkt das Land seine Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener. Menschen mit Lese- und Schreibschwäche sollen damit vor Arbeitslosigkeit geschützt und Aufstiegschancen geboten werden.

Das Land erweitert das Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ um eine zweite Fördertranche. Die Ausschreibung konzentriert sich auf die Zeit ab Anfang Juni 2021, damit Einrichtungen, Vereine, Künstlerinnen und Künstler Veranstaltungen im Sommer umsetzen können.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde eine Notstromschiene im Rahmen von Wartungsarbeiten fehlerhaft abgeschaltet. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung des Extremismus ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Sie hat nochmals klargestellt, dass keine extremistischen Vereinigungen oder Personen von einer freiwilligen Landesförderung profitieren dürfen.

Das Land fördert die Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände mit mehr als 87.000 Euro aus dem Corona-Nothilfefonds der Landesregierung. Die Musikakademie bietet ein breites Bildungs- und Weiterbildungsangebot und eine wichtige Anlaufstelle für Musiker, Dirigenten und Vereinsverantwortliche.

Die Bundesregierung hat das französische Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Daher gelten ab 2. März strengere Regelungen bei der Einreise.

Baden-Württemberg erweitert die Liste der Personen unter 65 Jahren, die sich ab sofort mit dem AstraZeneca-Impfstoff impfen lassen können. Impfberechtigt sind jetzt Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder wenn sie zum Beispiel enge Kontaktpersonen von Schwangeren, Vorerkrankten und Pflegebedürftigen sind.