Anlässlich des von den „Wirtschaftsweisen“ in Berlin vorgelegten Jahresgutachtens fordert Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut von der Bundesregierung gezielte steuerliche Entlastungen für die Unternehmen.
Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut kommentierte das Gutachten der „Wirtschaftsweisen“ wie folgt: „Auf die konjunkturellen und strukturellen Herausforderungen müssen wir mit passgenauen Instrumenten reagieren. Ich teile die Auffassung des Sachverständigenrates, dass es nicht zielführend ist, immer neue Instrumente zu schaffen.“ Zielführender sei es, die vorhandenen Instrumente entsprechend anzupassen.
„Wir brauchen schnellstmöglich flexible arbeitsmarktpolitische Instrumente zur Regelung der Kurzarbeit. Die Zugangshürden müssen im Ernstfall herabgesetzt werden und die Hilfen müssen schnell und länger verfügbar sein“, so die Ministerin. Parallel müsse die Kurzarbeit mit attraktiven Angeboten zur beruflichen Weiterbildung sinnvoll verknüpft werden.
Höchste Zeit für gezielte steuerliche Entlastungen für die Unternehmen
„Es ist höchste Zeit, dass Berlin gezielte steuerliche Entlastungen für unsere Unternehmen auf den Weg bringt.“ Angesichts der bevorstehenden technologischen Herausforderungen bräuchten die Unternehmen dringend mehr finanziellen Spielraum. Hoffmeister-Kraut machte zugleich deutlich: „Wir können uns keine innovations- oder industriefeindliche Haltung leisten! Wir müssen bei Zukunftstechnologien wie KI, Digitalisierung oder Speichertechnologie sowie dem Ausbau der digitalen Infrastruktur an Tempo gewinnen, um im Wettbewerb der Systeme nicht das Nachsehen zu haben.“
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung