Mit dem Streuobstpreis Baden-Württemberg zeichnet das Land Bürgerinnen und Bürger aus, die sich vorbildlich für den Erhalt der Streuobstwiesen engagieren. Bewerben können sich Gruppen, Vereine, Verbände, Gemeinden, Streuobstinitiativen, Schulen und Kindergärten bis zum 31. August 2019.
Integration
Land stärkt kommunale Integrationsbeauftragte
Die Landesregierung stärkt die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten und verstetigt deren Förderung. Ab sofort können Integrationsbeauftragte flächendeckend und dauerhaft in allen Kommunen des Landes unterstützt werden.
Gesundheit
Land prüft Masern-Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder
Auch Baden-Württemberg prüft derzeit mit allen Akteuren intensiv die Einführung einer Masern-Impfpflicht für Kinder und Jugendliche, die Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Kindergärten und Schulen besuchen.
Luftreinhaltung
Ausnahmeregelungen für Verkehrsverbote in Stuttgart präzisiert
Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.
Naturschutz
19. Landesnaturschutzpreis verliehen
Acht Preisträgerinnen und Preisträgern haben den 19. Landesnaturschutzpreis der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg erhalten. Dieses Jahr wurden Initiativen ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise für den Erhalt der Arten und die Schaffung neuer oder besserer Lebensräume für Tiere und Pflanzen einsetzen.
Klima
Leben im Zeichen des Klimawandels
Im Rahmen der KLIMOPASS-Tagung betonte Staatssekretär Andre Baumann, dass der Klimawandel das Land umkrempeln werde. Mit dem Förderprogramm KLIMOPASS stelle das Umweltministerium daher in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Bezuschusst werde beispielsweise die Begrünung von Fassaden und Dächern.
Gesellschaft
Expertenkommission „Sicherheit im Wandel“ präsentiert Ergebnisse
Die Expertenkommission „Sicherheit im Wandel“ hat die Ergebnisse ihrer Arbeit präsentiert und ihren Bericht an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Darin sind 55 konkrete Handlungsempfehlungen in den Bereichen Bildung und Weiterbildung, soziale Sicherung, innere Sicherheit und öffentliche Institutionen enthalten, die sich an die Landesregierung, die Kommunen und an den Bund richten.
Gesundheit
Zahl der Masernfälle in Baden-Württemberg steigt
Masern sind eine gefährliche und hochansteckende Krankheit, unter der eigentlich kein Kind mehr leiden müsste, da es seit vielen Jahre eine wirksame Impfung dagegen gibt. Trotzdem steigen die Zahlen der Masernerkrankungen wieder, weil Kinder aber auch Erwachsene keinen ausreichenden Impfschutz besitzen und so ungeschützt einer potentiell tödlichen Krankheit ausgesetzt sind.
Volksbegehren
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas ist rechtlich unzulässig
Der Antrag der SPD beim Innenministerium auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas ist rechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kam das Innenministerium nach einer Überprüfung des Antrags.
Städtebauförderung
Sanierungsgebiet „Ortskern II“ in Sulzbach erfolgreich abgeschlossen
Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Ortskern II“ in Sulzbach an der Murr wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Städtebauförderung stärkt Ortskerne, werte ganze Quartiere auf, nutze Brachflächen neu und schafft dringend benötigten Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung mit rund zwei Millionen Euro gefördert.
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