Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in einer Höhe von 3,9 Millionen Euro für weitere 27 Breitbandprojekte übergeben. Die Landesregierung investiert bis 2021 rund eine halbe Milliarde Euro in das schnelle Internet.
Gesundheit
Zahl der Diabetes-Erkrankungen steigt
Immer mehr Menschen, vor allem auch Kinder und Jugendliche, erkranken an Diabetes. Das belegen die Ergebnisse des Förderaufrufes Diabetesprävention aus zwei geförderten Landkreisen. Ziel des Förderaufrufes war es, die Diabetesprävention strukturell zu verankern.
In Vogtsburg-Burkheim wurde die Rebflurneuordnung abgeschlossen und die Nonnentalhütte eingehweit. Der Weinbau habe für die Erhaltung der Kulturlandschaft und den Tourismus im Kaiserstuhl eine außerordentlich große Bedeutung, erklärte Verbraucherschutzminister Peter Hauk anlässlich des Festaktes.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarktpolitische Reise in den Regierungsbezirk Stuttgart
Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte den Regierungsbezirk Stuttgart für arbeitsmarktpolitische Termine. Sie machte sich in Stuttgart und Ludwigsburg ein Bild von der Umsetzung der Arbeitsmarkt-Programme und tauschte sich mit Betroffenen über konkrete Anliegen und Belange aus.
Windenergie
Windpark Rote Steige offiziell in Betrieb genommen
Der Windpark Rote Steige bei Michelfeld und Mainhardt wurde offiziell in Betrieb genommen. Dadurch werden klimaschädliche CO2-Emissionen in Höhe von jährlich rund 30.000 Tonnen vermieden, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.
Europa
Delegationsreise nach Albanien und ins Kosovo
Baden-Württemberg unterstützt Albanien und Kosovo auf ihrem europäischen Weg. Das sagte Staatsrätin Gisela Erler zum Abschluss eines viertägigen Besuchs in den beiden Ländern. Neben der EU-Perspektive ging es vor allem um zivilgesellschaftliches Engagement sowie die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und im Kunst- und Kulturbereich.
Städtebauförderung
245 Millionen Euro für 370 städtebauliche Maßnahmen
Mehr Wohnungen, Grün- und Freiflächen, Reaktivierung von Brachflächen, attraktive Ortskerne und eine bedarfsgerechte Nahversorgung im Ländlichen Raum. Für insgesamt 370 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen hat das Land 2018 den Kommunen knapp 245 Millionen Euro Förderung bewilligt.
Justiz
Verbesserungen für den Justizvollzug
Durch eine vom Ministerrat beschlossene Änderung des Landesbesoldungsgesetzes sollen 650 Beschäftigte im Justizvollzug spürbare Verbesserungen erhalten. Dadurch werde ein Zeichen der Wertschätzung für besonders belastete Mitarbeiter gesetzt, erklärte Justizminister Guido Wolf.
Verkehr
Hohes Verkehrsaufkommen in den Pfingstferien
In den Pfingstferien ist vor allem auf den Autobahnen an den Wochenenden mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Das Land investiert auch dieses Jahr wieder Rekordsummen in den Ausbau und die Erhaltung des Bundesfernstraßennetzes. Baustellen in der Ferienzeit sind dadurch unumgänglich.
Haushalt
Steuermehreinnahmen für Baden-Württemberg
Nach dem Ergebnis der Mai-Steuerschätzung kann Baden-Württemberg mit Steuermehreinnahmen von rund 618 Millionen Euro für 2018 und einem Plus von 748 Millionen Euro für 2019 rechnen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen vor allem in die Schuldentilgung fließen.
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