Tote Ziege im Landkreis Lörrach nicht durch Wolf getötet
Eine tote Ziege sowie zwei verschwundene Ziegen wurden in der Gemeinde Aitern gemeldet. Nach Untersuchungen kann ein Wolf als Angreifer ausgeschlossen werden.
Polizei
Änderung des Landesbeamtengesetzes
Der Landtag hat eine Änderung des Landesbeamtengesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Damit schafft das Land bei der Kennzeichnungspflicht spezieller Polizeieinheiten größtmögliche Transparenz und wahrt gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Polizistinnen und Polizisten.
Wärmeversorgung
Land fördert drei weitere Wärmenetze
Mit insgesamt 750.000 Euro unterstützt das Land den Aus- und Neubau von drei Wärmenetzen in der Gemeinde Ispringen sowie den Städten Rheinstetten und Biberach. Die effizientere Wärmeerzeugung trägt zu den Klimazielen des Landes bei.
Lebensmittel
Die „VON DAHEIM-Tour“ 2023 startet
Die VON DAHEIM-Tour mit Fidelius Waldvogel und seinem Kabarettprogramm „Nächste Ausfahrt: Heimat!“ startet am 30. Juni 2023 in Freiburg. Die Tour gibt der Regionalität der Lebensmittel im Land und ihren Wertschöpfern eine besondere Bühne.
Baurecht
Erleichterungen für Campingplätze
Das Land verschlankt die Campingplatz-Verordnung zum 1. Juli 2023. Die Erleichterungen für Wohnmobilstell- und Campingplätze ermöglichen mehr Vielfalt und machen Baden-Württemberg auch für Camper attraktiver. Die Neuregelung ist auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung.
Gesundheit
Dritte Runde der PFC-Blutkontrolluntersuchungen startet
Seit 2018 lässt das Landesgesundheitsamt untersuchen, ob die Konzentration von PFC im Blut der Menschen in Rastatt und Mittelbaden nach Abstellen der Belastung durch das Trinkwasser abgenommen hat. Nun führt das Landesgesundheitsamt die dritte und voraussichtlich letzte Untersuchungsrunde durch.
Justiz
Baubeginn für neue Justizvollzugsanstalt Rottweil
Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.
Gastronomie
Reduzierte Mehrwertsteuer in der Gastronomie
Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut muss der von 19 auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz für Speisen in der Gastronomie auch über das Jahr 2023 hinaus beibehalten werden.
Justiz
Neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Offenburg
Iris Janke ist die neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Offenburg. Sie hat bereits viele Jahre Verantwortung als Leiterin der Staatsanwaltschaften Lörrach und Waldshut-Tiengen getragen.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 27. Juni 2023
Das Kabinett hat die Luft- und Raumfahrtstrategie des Landes beschlossen. Weitere Themen waren Maßnahmen zur Beruflichen Orientierung in den Schulen sowie der Verkehrssicherheitspakt Baden-Württemberg.
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