Gericht bestätigt Konzept für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen
Die von der Landesregierung vorgegebenen Regelungen für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen erfüllen die staatlichen Schutzpflichten. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigte das Konzept des Kultusministeriums, nachdem eine Schülerin weitergehende Maßnahmen gefordert hatte.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
In Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurde eine Tropfleckage an einer Rohrleitung der Abwasseraufbereitung innerhalb des Kontrollbereichs festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Corona
Wo stehen wir in Sachen Corona?
Urlaubsreisen, private Feiern und mehr persönliche Kontakte zwischen den Menschen sorgen dafür, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen. Glücklicherweise nicht exponentiell, also nicht so stark wie zu Beginn der Pandemie. Die Entwicklung zeigt aber deutlich: Leichtsinn ist fehl am Platz. Wir müssen weiterhin vorsichtig sein.
Verkehr
Debatte zur Novelle der Straßenverkehrsordnung im Bundesrat
Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Verkehrssicherheit bei der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung weiterhin im Vordergrund stehen.
Sport
Wieder Fans in Stadien und Hallen erlaubt
In einer sechswöchigen Testphase können wieder Fans bei Profisportveranstaltungen unter strengen Auflagen in Hallen und Stadien in Baden-Württemberg kommen. Dafür hat die Landesregierung die Corona-Verordnung Sport angepasst.
Coronavirus
Neue Corona-Verordnung zum Studienbetrieb
Ab dem Wintersemester sollen an den Hochschulen im Land wieder verstärkt Präsenzveranstaltungen möglich sein. Besonders im Fokus stehen Erstsemester, internationale Studierende und Praxisveranstaltungen. Einzelheiten regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, die am 25. September in Kraft tritt.
Coronavirus
Änderungen an bestehenden Verordnungen und neue Verordnung für Saisonarbeit
Die Landesregierung hat weitere Änderungen an bestehenden Corona-Verordnungen beschlossen. Am 11. September 2020 tritt zudem eine neue Verordnung zur Saisonarbeit in Kraft.
Schule
Kultusministerium informiert Schulen zum neuen Schuljahr
Vor dem anstehenden Start des neuen Schuljahres hat Kultusministerin Susanne Eisenmann die Schulen über die Weiterentwicklungen der Regelungen und Maßnahmen im Rahmen der Corona-Verordnung Schule informiert.
Corona
Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das weitere gemeinsame Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen und sich auf mehrere Punkte verständigt.
Landwirtschaft
Immunokastration im ökologischen Landbau ermöglichen
Die EU-Kommission hat die Immunokastration für die ökologische Tierhaltung ohne weiterführende Erläuterungen abgelehnt. Die Tierschutzbeauftragten der Bundesländer und die Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e.V. fordern die Bundesländer nun auf, diese Methode zum Wohle der Tiere dennoch zu ermöglichen und auf chirurgische Kastrationen zu verzichten.
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