Das Projekt „Katastrophenschutz an Schulen“ soll Kinder und Jugendliche im Umgang mit Krisen sensibilisieren und stärken. Dazu findet ab dem Schuljahr 2023/2024 jährlich landesweit ein Aktionstag statt. Zudem stehen Lehrkräften ausgearbeitete Unterrichtsthemen zum Verhalten im Katastrophenfall zur Verfügung.
Hochschule
Neues Institut zur Erforschung neuromorpher Computer
Der Neubau des European Institute for Neuromorphic Computing an der Universität Heidelberg ist fertiggestellt. In den Neubau des Forschungsgebäudes haben die Universität, die Europäische Union und das Land insgesamt knapp 21 Millionen Euro investiert.
Wirtschaft
Hilfen für den Mittelstand
Viele Unternehmen im Land kommen unverschuldet von einer Krise in die andere. Als eines der ersten Länder unterstützt Baden-Württemberg daher den Mittelstand mit eigenen Programmen, und zwar mit Liquiditätskrediten und Krisenberatung zur Energiekostenentlastung.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 22. November 2022
Das Kabinett hat Bürgerforen bei Gesetzentwürfen und die Kennzeichnungspflicht für die Polizei auf den Weg gebracht. Außerdem ging es um Wirtschaftshilfen, Gesundheitsdaten und den Strategiedialog Automobilwirtschaft Baden-Württemberg.
Polizei
Kennzeichnung der Polizei bei Großlagen
Durch die anonymisierte und individualisierte Kennzeichnung der Polizeibeamtinnen und -beamten in Baden-Württemberg wird eine noch einfachere Zuordnung ermöglicht, um beispielsweise Vorwürfe aufklären und gegebenenfalls entkräften zu können.
19 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler konnten sich die Förderung des europäischen Forschungsrats in Deutschland sichern. Rund 28,5 Millionen Euro fließen somit in die Wissenschaft im Land. Mit 19 von 81 Bewilligungen belegt Baden-Württemberg den Spitzenplatz unter den deutschen Ländern.
Bürgerbeteiligung
Künftig Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen
Die Landesregierung bringt die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg weiter voran und beschließt Bürgerforen bei wichtigen Gesetzentwürfen. Damit werden die Demokratie und der Zusammenhalt im Land gestärkt.
Haushalt
Land und Kommunen einigen sich über Finanzen
Land und Kommunen haben sich auf eine gemeinsame Empfehlung an den Landtag geeinigt. Für den Doppelhaushalt 2023/2024 ist ein Maßnahmenpaket von gut 770 Millionen Euro vorgesehen, darunter eine Kostenbeteiligung bei der Aufnahme von Geflüchteten sowie mehr Mittel für die Kinderbetreuung.
Mobilität
Macherinnen und Macher der Mobilitätswende ausgezeichnet
Die Gewinnerinnen und Gewinner der Landesauszeichnung „Wir machen Mobilitätswende“ stehen fest. Bei einer Gala in Ludwigsburg übergab Verkehrsminister Winfried Hermann die Preise in den Kategorien öffentlicher Nahverkehr, Radverkehr, Antriebswende, Multimodalität und Sharing.
Vogelgrippe
Zusätzliche Auflagen für mobilen Geflügelhandel
Zum Schutz der Geflügelbestände in Baden-Württemberg sind zusätzliche Auflagen für den mobilen Geflügelhandel durch Allgemeinverfügung erforderlich. Die weiteren Untersuchungs- und Dokumentationspflichten für den mobilen Geflügelhandel ergänzen die aktuellen Biosicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor Geflügelpestausbrüchen.
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