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Sprachbarrieren und fehlende Informationen über Strukturen und Abläufe in der Gesundheitsversorgung erschweren Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte den Zugang zu medizinischer Versorgung. Das zeigt eine Studie der Charité in Berlin.

Gesundheitsminister Manne Lucha diskutierte in Berlin mit Expertinnen und Experten über die elektronische Patientenakte und die Gesundheitsdatennutzung. Durch die Digitalisierung des Gesundheitswesens könnten Effizienz und Qualität der medizinischen Versorgung wesentlich verbessert werden.

Der unabhängige Monitoring-Beirat Studiengebühren hat seit der Einführung der Studiengebühren für internationale Studierende im Land zum Wintersemester 2017/2018 die Entwicklung begleitet und bewertet. Der Beirat empfiehlt, eine Abschaffung der Studiengebühren für internationale Studierende zu prüfen.

Das Kabinett hat den Abschluss der Task Force Erneuerbare Energien beschlossen. Weitere Themen waren die Start-up-Förderung, der Wissenstransfer Wasser und Boden sowie Fördermaßnahmen im Wirtschafts- und Agrarbereich. Zudem ging es um die Ausweitung des Wohngeldes und die Öko-Feldtage.

Die gezielten Maßnahmen als Reaktion auf die aktuelle Personalsituation in Kindertageseinrichtungen werden um zwei Jahre verlängert. Das Ziel ist es, die Balance zu halten zwischen der Belastung der pädagogischen Fachkräfte, dem Betreuungsbedarf der Eltern und dem Bildungsanspruch der Kinder.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss auch der Flugverkehr seine klimaschädlichen Emissionen vermeiden – in der Luft und am Boden. Darüber bestand Einigkeit bei der Veranstaltung „Klimaneutraler Luftverkehr – Beiträge und Konzepte der Flughäfen“ in der Landesvertretung in Berlin.

Schul- und Kitaschließungen sowie Ausgangsbeschränkungen während der Corona-Pandemie haben Kinder, Jugendliche und Eltern auch psychisch sehr gefordert. Das Land unterstützt Expertinnen und Experten unterschiedlicher Disziplinen im Rahmen von acht Regiokonferenzen bei der Entwicklung passgenauer, unkomplizierter Hilfsangebote.

Im Rahmen des Modellprojekts „CREATE FOR CULTURE“ sollen Kultureinrichtungen und Vereine der Breitenkultur im Ländlichen Raum dabei unterstützt werden, Publikum, Mitglieder und ehrenamtlich Tätige (zurück) zu gewinnen.

Das erfolgreiche Programm „Lernen mit Rückenwind“ wird im Schuljahr 2023/2024 fortgeführt. Ziel ist es, die coronabedingten Lücken sowohl im fachlichen als auch im sozial-emotionalen Bereich zu verringern. Die Schulen erhalten dafür ein Budget und können sich weitere Unterstützung einkaufen.

Fast 239 Millionen Euro stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Insgesamt rund 19.000 Wohnungen sollen im Zuge der geförderten Maßnahmen entstehen.