Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters
Die Berechnung der voraussichtlichen Gesamtkosten der Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe liegt vor. Insgesamt ergibt sich ein Kostenrahmen von 270 bis 325 Millionen Euro.
Marktüberwachung
LED-Leuchten im Visier der Marktüberwachung
Das für die Marktüberwachung im Land zuständige Regierungspräsidium Tübingen hat LED-Lampen auf deren Umweltverträglichkeit und die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Anforderungen an die Kennzeichnung ihres Energieverbrauchs überprüft. Rund 50 Prozent der überprüften Produkte weisen Mängel auf.
Tierschutz
Alternativen zum Tierversuch entwickeln
Das Land fördert die Entwicklung und Anwendung alternativer Methoden zum Tierversuch. Förderanträge oder Vorschläge preiswürdiger Forschungsarbeiten können bis zum 14. Juli eingereicht werden. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Tierversuche auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Schiene
S-Bahn Rhein-Neckar soll an DB Regio AG vergeben werden
Die Nahverkehrsleistungen auf der S-Bahn Rhein-Neckar im Vergabenetz 6b des Landes sollen an die DB Regio AG vergeben werden. Die Fahrgäste in der Metropolregion Rhein-Neckar dürften sich auf Neufahrzeuge und einen verbesserten Fahrplan mit konsequentem Halbstundentakt auf fast allen Linien freuen, so Verkehrsminister Winfried Hermann.
Wirtschaft
Beratung kleiner und mittlerer Einzelhändler
Das Wirtschaftsministerium fördert die Beratung kleiner und mittlerer Einzelhändler mit rund 170.000 Euro. Staatssekretärin Katrin Schütz hat den Förderbescheid an Sabine Hagmann, Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg, übergeben.
Wirtschaft
Beratung kleiner und mittlerer Unternehmen wird gefördert
Das Wirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und technologischen Zukunftsherausforderungen. Hierfür stehen Fördermittel in Höhe von rund 270.000 Euro für Beratungen durch die RKW Baden-Württemberg zur Verfügung.
Nahverkehr
Mehr Fördermittel für den Öffentlichen Personennahverkehr
Künftig bekommen die Stadt- und Landkreise die Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr direkt zugewiesen. Ab 2021 sollen die Mittel zu dem schrittweise von 200 auf 250 Millionen Euro pro Jahr steigen. Damit gewinnt die von der Landesregierung beschlossene Offensive im Nahverkehr weiter an Kontur.
Gesundheit
Impulse für die kommunale Suchtprävention
Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat an der Fachkonferenz „Kommunale Suchtprävention“ in Stuttgart teilgenommen. Die Veranstaltung war der Auftakt zu einer stärkeren Zusammenarbeit von gesetzlichen Krankenkassen und Kommunen in der Präventionsarbeit. Gemeinsam sollen neue Wege gefunden werden, um den übermäßigen Konsum von Rauschmitteln präventiv zu bekämpfen.
Tierschutz
Dr. Julia Stubenbord wird neue Tierschutzbeauftragte
Vor fünf Jahren hat die damalige Landesregierung mit Dr. Cornelie Jäger eine neutrale und unabhängige Landesbeauftragte für den Tierschutz berufen. Jäger hat dieser Funktion ein Gesicht gegeben und sie zu einer wichtigen Institution gemacht. Da Dr. Jäger sich eine Auszeit nimmt, wird künftig Dr. Julia Stubenbord die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz übernehmen.
Wirtschaft
Beratung kleiner und mittlerer Hotel- und Gaststättenbetriebe
Das Wirtschaftsministerium fördert die Beratung kleiner und mittlerer Hotel- und Gaststättenbetriebe mit rund 200.000 Euro. Staatssekretärin Katrin Schütz hat den Bewilligungsbescheid an Hauptgeschäftsführer Jürgen Kirchherr vom Hotel- und Gaststättenverband Baden-Württemberg übergeben.
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