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Die Ortsdurchfahrt von Unterharmersbach im Ortenaukreis präsentiert sich nun in einem völlig erneuerten Zustand. Nach knapp zweieinhalbjährigem Ausbau wurde der rund zwei Kilometer lange Streckenabschnitt der L 94 wieder für den Verkehr frei gegeben. Verkehrsminister Winfried Hermann besuchte die Eröffnung im Rahmen seiner Sommertour.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro übergeben. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt.

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen ist beendet. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert, dass der Erlös vor allem in den Ausbau der digitalen Infrastruktur für Breitband mit Glasfaser und den Mobilfunkausbau mit zusätzlichen Sendestationen, insbesondere im ländlichen Raum, investiert werden soll.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 36 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 8,1 Millionen Euro übergeben. Diese verteilen sich auf 25 Zuwendungsempfänger in 16 Landkreisen.

Die Vebraucherschutzministerkonferenz hat sich auf zahlreiche Maßnahmen zum digitalen und analogen Verbraucherschutz geeinigt. Unter anderem soll sogeannten Fake-Shops der Kampf angesagt werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Breitband-Förderbescheide mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro für 46 Breitbandprojekte übergeben. Die Investitionen in die Breitbandinfrastruktur spiegeln sich in einer immer besseren Breitbandverfügbarkeit im Land wider.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat beim „Forum Mobilfunk“ den Startschuss für die von ihr initiierte „Task Force Mobilfunk“ gegeben. Die Ministerin unterstrich die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro an 27 Zuwendungsempfänger übergeben. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.

Der Antrag der SPD beim Innenministerium auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas ist rechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kam das Innenministerium nach einer Überprüfung des Antrags.

Um in Baden-Württemberg eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur herzustellen, fördert die Landesregierung den Ausbau von Glasfasernetzen. Hierfür investiert das Land 10,5 Millionen Euro in 53 weitere Breitbandprojekte.