Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Im Jahr 2021 ist alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. Es gibt keine Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen. Die Polizei überwacht auch an Fastnacht die Corona-Regeln.
Nahverkehr
Einstieg in die digitalisierte flexible Nahverkehrs-Abokarte
Die Nutzung von Abo-Tickets im öffentlichen Nahverkehr soll flexibler und bürgerfreundlicher werden. So sollen etwa im Falle von Homeoffice oder Teilzeitbeschäftigung passende Tarifmodelle angeboten werden.
Polizei
Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Polizei stellte am Wochenende 5.295 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Die Zahl der Verstöße nimmt leicht zu. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hält sich allerdings an die Regeln.
Corona-Verorndung
Gericht hebt nächtliche Ausgangsbeschränkung ab 11. Februar 2021 auf
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben. Das Gericht kommt damit einer geplanten Entscheidung der Landesregierung zuvor.
Justiz
Neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe startet
Ein neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe ist die zentrale Anlaufstelle für alle Rechtsanliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Das Serviceangebot ist übersichtlich, unkompliziert und niedrigschwellig.
Coronavirus
Erste Zwischenbilanz nach sechs Wochen Impfen
Die vom Land gemeinsam mit den Kommunen, den Uniklinika, der Ärzteschaft und weiteren Unterstützern aufgebaute Impf-Infrastruktur mit Impfzentren und Mobilen Teams arbeitet reibungslos und effektiv – durch den Impfstoffmangel allerdings vorerst noch mit halber Kraft. Ab 8. Februar gibt es Verbesserungen bei der Terminvergabe.
Vermögen und Bau
Land investiert eine Milliarde Euro in landeseigene Gebäude
Das Land hat im vergangenen Jahr rund eine Milliarde Euro in den Bau und Erhalt landeseigener Gebäude investiert. Trotz Corona-Pandemie konnten die Abläufe beim Landes- und Bundesbau weitgehend eingehalten werden.
Coronalage
Warum es jetzt noch zu früh für breite Lockerungen ist
Seit Weihnachten sind die Inzidenzzahlen in Baden-Württemberg stark gesunken. Da ist es verständlich, dass es jetzt Rufe nach Lockerungen gibt. Wir erklären, warum es jetzt noch zu früh für großflächige Lockerungen der Corona-Maßnahmen ist.
Gastronomie
Wolf begrüßt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie
Tourismusminister Guido Wolf begrüßt die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie bis Ende 2022 als wichtigen Baustein für die Erholung der Branche nach der Krise.
Bildung
Stephan Schumann in wissenschaftlichen Beirat berufen
Prof. Dr. Stephan Schumann von der Universität Konstanz ist neues Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Kultusministeriums.
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