Immer mehr Betreiber von unseriösen Diensten und Kostenfallen spezialisieren sich auf die Abbrechnungsform des sogenannten sogenanntes WAP-Billing. Baden-Württemberg will hier einen Riegel vorschieben. Der Bundesrat nahm den Vorschlag Baden-Württembergs an.
Interview
„Wir haben einen guten Kompromiss gefunden“
Im Interview mit der Eßlinger Zeitung zeigt sich Ministerpräsident Kretschmann zufrieden mit dem gefundenen Kompromiss in Sachen Erbschaftsteuer. Mit der Informationspolitik der Deutschen Bahn zum Projekt Stuttgart 21 hingegen nicht. „Das muss sich verbessern“, fordert er. Bei den Mehrkosten sieht er die Bahn und den Bund in der Pflicht. Stadt und Land würden hierfür nicht einspringen, versichert Kretschmann.
Energie
Windpark Ochsenberg offiziell eingeweiht
Mit einem „Tag der offenen Tür“ ist der Windpark Ochsenberg, mit 14 Anlagen einer der größten in Baden-Württemberg, eingeweiht worden. Er kann rund 19.000 Vier-Personen-Haushalte mit Strom versorgen und spart damit im Vergleich zur herkömmlichen Erzeugung 57.000 Tonnen CO2 pro Jahr ein.
Wald
Forstbetriebshof und forstliche Ausbildungsstätte Warthof übergeben
Der Landesbetrieb ForstBW hat den historischen Forstbetriebshof Warthof unter Berücksichtigung des Denkmal- und Naturschutzes umfangreich restauriert und energetisch saniert. Dabei entstanden neue Seminar- und Werkstatträume, die den Erfordernissen einer modernen Ausbildung von angehenden Forstwirtinnen und Forstwirten gerecht werden.
Abwasser
50 Jahre Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht
Mit einem Festakt beging der Abwasserzweckverband Breisgauer Bucht auf seiner Verbandskläranlage in Forchheim nördlich von Freiburg sein 50-jähriges Gründungsjubiläum. Der Abwasserzweckverband besteht aus 29 Städten und Gemeinden, in denen mehr als 370.000 Menschen leben.
Atomenergie
Meldepflichtiges Ereignis am Kernkraftwerk Philippsburg
Fehlerhaft geschlossene Armaturen im Feuerlöschwassersystem im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1). Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung). Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Auf Einladung der Fördergemeinschaft für Qualitätsprodukte aus Baden-Württemberg e.V. (FBW) traf sich Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch mit dem Vorstand der FBW und besichtigte den Produktionsbetrieb der Firma Bürger in Crailsheim.
Gesundheit
Mehr Rechte für Ehepartner bei medizinischen Notfällen
Der Bundesrat hat den unter Federführung des Landes Baden-Württemberg erarbeiteten Gesetzesentwurf zur Verbesserung von Beistandsmöglichkeiten bei medizinischen Notfällen unter Ehegatten auf den Weg gebracht.
Studium
Neue Broschüre „Studieren in Baden-Württemberg 2016/17“
Bei der zunehmenden Zahl an individuellen Studienangeboten wird es immer wichtiger, dass es gute Informationsmöglichkeiten für Studierende gibt. Die Broschüre „Studieren in Baden-Württemberg“ ist dabei ein guter Kompass, der hilft, durch das vielfältige Studienangebot zu navigieren.
Verkehr
Straßenbauverwaltung soll noch schlagkräftiger werden
„Die Straßenbauverwaltung braucht verbesserte Rahmenbedingungen, um die in der Koalitionsvereinbarung festgelegten Ziele bei der Erhaltung und beim Ausbau der Landesstraßen, Bundesstraßen und Autobahnen umsetzen zu können“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.
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