Pressemitteilungen aller Ministerien

In der Gemeinde Schluchsee im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald wurde ein totes Kalb aufgefunden Ein Wolf kann zum jetzigen Zeitpunkt als Verursacher nicht ausgeschlossen werden. Die genetische Spurenuntersuchung läuft.

Der Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. Gerade die Unwetterereignisse in diesem Sommer haben gezeigt, wie bedeutsam eine funktionierende Warnung der Bevölkerung im Ernstfall ist.

Die Polizei war am vergangenen Wochenende erneut stark gefordert. Nicht angemeldete, spontane Demonstrationen führten zu vermehrten Polizei-Einsätzen in mehreren Städten Baden-Württembergs, da bei den durchgeführten Demonstrationen wiederholt gegen geltende Hygiene-Regeln verstoßen wurde.

Bundestag und Bundesrat haben die Frist bei der Förderung zum Infrastrukturausbau für die Ganztagsbetreuung um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Die ursprüngliche Frist für den Abruf der Mittel war wegen der Lieferschwierigkeiten und Verzögerungen im Bausektor aufgrund der Corona-Pandemie zu kurz.

Das Land fördert das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt im Jahr 2021 mit rund 11,4 Millionen Euro. Die Institute des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt sind wichtige Partner für die Unternehmen im Land, um Zukunftstechnologien zu erforschen und Innovationen auf den Markt zu bringen.

Der Abschlussbericht zum wissenschaftlichen Forschungsprojekt „Innovationsfähigkeit ländlicher Kommunen – am Beispiel Lokale Online‐Marktplätze“ wurde veröffentlicht. Mit dem Erfolgskonzept der lokalen Online-Marktplätze unterstützt das Land zukunftsfähige und attraktive Plattformen für die Gemeinden im Ländlichen Raum.

Die EU-Direktzahlungen für landwirtschaftliche Betriebe in Baden-Württemberg sind erfolgt. Insgesamt sind für die Förderprogramme aus dem Gemeinsamen Antragsverfahren 2021 seit Ende November rund 453 Millionen Euro angewiesen worden.

Das Land unterstützt die Fraunhofer-Gesellschaft 2021 mit 19 Millionen Euro für den Betrieb und Ausbau ihrer Einrichtungen. Die Fraunhofer-Gesellschaft und ihre Institute sind eine zentrale Kraft hinter der Innovationsfähigkeit Baden-Württembergs.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus) befasste sich in ihrer Sitzung am 17. Dezember 2021 mit der aktuellen Pandemiesituation.

Die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat ihren Antrittsbesuch bei Landtagspräsidentin Muhterem Aras absolviert. Thema waren unter anderem aktuelle Folgen der Corona-Pandemie, von denen Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen vielfach stärker betroffen und benachteiligt sind.