Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat.

Im April haben bereits 13 Motorradfahrer ihr Leben verloren. Am ersten Mai-Wochenende wird es daher verstärkt Kontrollen geben.

Extremisten sind während der Corona-Pandemie vermehrt im Netz aktiv und versuchen ideologisches Kapital aus dem Ereignis zu schlagen.

Ab dem 4. Mai 2020 dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Um auch beim Friseur den Infektionsschutz zu gewährleisten, haben Wirtschafts- und Sozialministerium eine Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben veröffentlicht.

Wegen der Corona-Pandemie kann der diesjährige Tag der Arbeit nicht in öffentlichen Kundgebungen begangen werden. Anlässlich des Feiertags dankte Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Beschäftigten für ihren Einsatz und ihre Geduld.

Aufgrund der Corona-Pandemie muss der im Juli geplante Gründergipfel „Startup Europe & Start-up BW Summit 2020“ verschoben werden.

Um die alters- und generationengerechter Quartiersentwicklung zu unterstützen, stellt das Land mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in den Jahren 2020 und 2021 noch einmal insgesamt rund 2,3 Millionen zur Verfügung.

Unter dem Titel #CooltourTalk sucht Kunststaatssekretärin Petra Olschowski den Austausch mit der Kulturszene im Land. Zum Auftakt geht es im Gespräch mit dem Landesmuseum Württemberg um die Bedingungen und Herausforderungen für eine Öffnung der Museen und die Chancen des Digitalen.

Polizeipräsident Ekkerhard Falk ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Seit 2017 war er Leiter der Projektgruppe der Polizeistrukturreform 2020.

Das Land fördert ein interkommunales Abwasserprojekt in Meßkirch mit rund 3,9 Millionen Euro. Die kleineren Kläranlagen Buchheim und Thalheim werden stillgelegt und an die Kläranlage Meßkirch angeschlossen.