Zukunftsforum bringt Impulse für die Schweiz-Strategie
Die vielfältigen Beziehungen zur Schweiz sind seit langem ein zentraler Schwerpunkt der Europapolitik des Landes. In einem Zukunftsforum haben rund 150 Akteure Ideen und Impulse zur Fortschreibung der Schweiz-Strategie erarbeitet. Bis Anfang des Jahres 2024 soll die neue Schweiz-Strategie final vorliegen und im Kabinett beschlossen werden.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt. Die Bedrohung durch Spionage, Cyberangriffe und durch Nachrichtendienste haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.
Digitalisierung
80 Millionen Euro für die digitale Verwaltung
Auf dem Weg zur digitalisierten Verwaltung hat die Landesregierung zusätzliches Geld zur weiteren Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Damit kann die Digitalisierung im Land weiter Fahrt aufnehmen.
Stiftungsrecht
Landtag beschließt Änderung des Stiftungsgesetzes
Der Landtag hat eine Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg beschlossen. Es geht um eine Anpassung an geändertes Bundesrecht sowie um Rechtsklarheit, Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung.
Radverkehr
Bedarfsplan für Radwege ausgezeichnet
Das Verkehrsministerium ist beim Deutschen Fahrradpreis mit dem Bedarfsplan für Radwege an Bundes- und Landesstraßen platziert. Im Rahmen des achten Nationalen Radverkehrskongresses konnte sich das Projekt über den dritten Platz freuen.
Kunst und Kultur
Siegerentwurf für Interimsstandort des Stuttgarter Opernhauses
Der Siegerentwurf für den Interimsstandort des Stuttgarter Opernhauses steht fest. Dort sollen die Aufführungen während der acht- bis zehnjährigen Sanierung des historischen Littmann-Baus stattfinden.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht Ortenaukreis
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 22. Juni 2023 den Ortenaukreis. Auf dem Programm stehen ein offener Dialog zur Windkraftentwicklung in der Ortenau, die Eröffnung eines neuen Schulgebäudes sowie ein Bürgerempfang.
Bioökonomie
„Erlebnisraum Bioökonomie“ auf der Bundesgartenschau
Der Einsatz nachwachsender Rohstoffe beim Bauen ist ein Schlüssel, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Die Ausstellung „Erlebnisraum Bioökonomie“ auf der Bundesgartenschau in Mannheim zeigt, welches Potenzial in der Bioökonomie steckt
Freizeit
Neue amtliche Wanderkarte „Pforzheim – Oberes Enztal – Bad Wildbad“ vorgestellt
Die Staatsekretärin Andrea Lindlohr hat in Bad Teinach-Zavelstein die neue amtliche Wanderkarte „Pforzheim – Oberes Enztal – Bad Wildbad“ vorgestellt. Mit der neuen Karte des Landes kann rund um Pforzheim der Schwarzwald erwandert werden.
Feuerwehr
Akute Waldbrandgefahr in Baden-Württemberg
Aktuell besteht auch in Baden-Württemberg die große Gefahr von Wald- und Vegetationsbränden. Alle Waldbesucherinnen und Waldbesucher sind gefordert, bei ihren Aktivitäten besonders umsichtig zu sein, um Waldbrände zu vermeiden.
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