Pressemitteilungen aller Ministerien

Autofahrerinnen und Autofahrer ab 65 können bald in vielen Regionen des Landes ihren Führerschein gegen ein einmalig kostenloses Jahresticket des öffentlichen Personennahverkehrs eintauschen. Das Land hat die Verkehrsverbünde eingeladen, einen entsprechenden Kooperationsvertrag zu unterzeichnen.

Nach der November-Steuerschätzung werden die Steuereinnahmen im Land steigen, für das laufende Jahr um rund 1,9 Milliarden Euro. Damit liegen die Steuereinnahmen erstmals seit zwei Jahren über dem Niveau von vor der Corona-Pandemie.

Das neue Lern- und Anwendungszentrum Mechatronik wird am Karlsruher Institut für Technologie am Standort des ehemaligen Nusselt-Hörsaals gebaut. Das Energiekonzept beinhaltet eine Photovoltaikanlage und eine Gebäudehülle in Passivhausqualität.

Der Landeswettbewerb „Start-up BW Local – Gründungsfreundliche Kommune“ startet in eine neue Runde. Er soll Kommunen als gründungsfreundliche Wirtschaftsstandorte voranbringen. Kommunen können sich bis zum 31. März 2022 registrieren.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat dem Kunstkurator Werner Meyer die Staufermedaille des Landes überreicht. Der langjährige Leiter der Kunsthalle Göppingen ist eine der prägenden Persönlichkeiten der Kultur in Baden-Württemberg und als Kurator, Juror sowie Berater landesweit gefragt.

Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas findet ein landesweiter Dialog zur Zukunft Europas mit Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg statt. Zu den einzelnen Themenfeldern wurden konkrete Ideen und Vorschläge erarbeitet.

Die ehemalige Geschäftsführerin der Kunststiftung Baden-Württemberg Ingeborg Kimmig hat für ihre großen Verdienste um das Kulturleben des Landes die Staufermedaille erhalten. Dank ihres großen Einsatzes hat sie besonders die Förderung von jungen Künstlerinnen und Künstlern aller Sparten vorangebracht.

Die Streuobstbestände im Land haben biologisch und soziologisch, kulturell und historisch einen besonderen Wert für Natur und Gesellschaft. Impulse aus Baden-Württemberg zum Erhalt der Streuobstwiesen stießen bei einer Livestream-Veranstaltung aus der Landesvertretung in Berlin auf großes Interesse.

Die Deutsche Bahn hat den Fortschritt in den unterschiedlichen Abschnitten des viergleisigen Neu- und Ausbaus der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel erläutert. Der Projektförderkreis Rheintalbahn begleitet den weiteren Ausbau.

Die Justizministerinnen und Justizminister sind zu ihrer jährlichen Herbstkonferenz zusammengekommen. Dabei haben sie sich auf Initiative des Landes für eine Stärkung und Weiterentwicklung von Videoverhandlungen in Gerichtsverfahren ausgesprochen.